Monat: Januar 2021

Fünf Tage nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat Melania Trump ihr Schweigen gebrochen und das gewaltsame Vorgehen der Randalierer verurteilt. „Gewalt ist niemals akzeptabel“, schrieb die First Lady in einem Brief, der am Montag […]

Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplanten dauerhaften Erleichterungen für den Zugang zu Hartz IV stoßen im Arbeitgeberlager auf scharfe Kritik. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnte in den RND-Zeitungen vom Montag davor, dass dadurch Arbeitsanreize verringert […]

Drei Viertel der Gastronomen und Hoteliers bangen angesichts der Corona-Beschränkungen um ihre Existenz. In einer Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) gaben dies 75,5 Prozent der etwa 12.000 befragten Betriebe an, demnach zieht zudem […]

Die Bundesregierung will die Ausbreitung von hoch infektiösen Mutanten des Coronavirus besser untersuchen. Einen entsprechenden Verordnungsentwurf leitete das Bundesgesundheitsministerium am Montag nach eigenen Angaben an die anderen Ressorts zur Prüfung weiter. Ziel sei es, bundesweit […]

Mitarbeiter der privaten Sicherheitsfirma Securitas haben bei ihrer Arbeit an den Sicherheitsschleusen des neu eröffneten Berliner Flughafens BER immer wieder Stromschläge erlitten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi forderte deshalb am Montag, Passagierkontrollen an den betroffenen Geräten im […]

Die Kulturminister der Bundesländer haben die Auswahl von Chemnitz als deutsche Kulturhauptstadt Europas 2025 bestätigt. Sie folgten einstimmig dem Votum einer internationalen Fachjury, wie das sächsische Kulturministerium in Dresden nach einer Konferenz der Ressortchefs am […]

Kinder und Jugendliche müssen nach den Worten von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) vor digitalen Lockangeboten von Islamisten besonders geschützt werden. Um Jugendliche im Netz zu erreichen, setze islamistische Propaganda verstärkt auf emotionale Themen wie Ungerechtigkeit, […]

Die französischen Behörden haben 30 Flüchtlinge aus dem Ärmelkanal gerettet. Die Menschen – darunter drei Kinder – waren auf dem Weg nach Großbritannien in Seenot geraten, wie die französische Meerespräfektur am Montag mitteilte. Damit erhöhte […]

Der Skandal um mutmaßliche Freiheitsberaubungen in einer Behinderteneinrichtung im nordhrein-westfälischen Bad Oeynhausen weitet sich aus: Rund anderthalb Jahre nach Bekanntwerden des Falls wird gegen 145 Beschuldigte wegen des Verdachts auf Freiheitsberaubung und gefährliche Körperverletzung ermittelt, […]

Die EU-Kommission hat angesichts einer Debatte um staatliche Fördergelder für die slowenische Nachrichtenagentur STA vor politischem Druck auf Medien gewarnt. „Die öffentlich-rechtlichen Medien spielen eine besondere Rolle in der Europäischen Union“, sagte ein Sprecher der […]

Das deutsche Pharma-Unternehmen Biontech hat sich optimistisch gezeigt, bis zum Jahresende zwei Milliarden Covid-19-Impfdosen produzieren zu können. Biontech erhöhte in einer am Montag in Frankfurt am Main verbreiteten Erklärung seine bisherige Schätzung, die sich auf […]

Die türkische Wettbewerbsbehörde hat Ermittlungen gegen den Messengerdienst WhatsApp und dessen Mutterkonzern Facebook wegen der umstrittenen Datenschutz-Änderung angekündigt. Bis zum Abschluss der Untersuchung solle die Neuerung ausgesetzt werden, forderte die Behörde am Montag. WhatsApp steht […]

Auf eine Szenekneipe von Rechtsextremen ist am Montag im thüringischen Eisenach ein Anschlag verübt worden. Gegen 04.45 Uhr detonierten Sprengmittel „vor beziehungsweise in“ dem Gebäude, wie die Polizei in Gotha erklärte. Menschen seien bei dem […]

Im hart von der Corona-Pandemie getroffenen Thüringen wird über eine Verschiebung der Landtagswahl diskutiert. Politiker der Koalitionsparteien teilten mit, dass sie sich einen anderen Termin für die eigentlich am 25. April geplante Wahl vorstellen könnten. […]

Die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump nach der Erstürmung des Kapitols stößt bei europäischen Politikern auf Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) halte es für „problematisch“, wenn solche Schritte nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens […]

Großbritannien will Presseberichten zufolge alle Importe aus China verbieten, bei denen der Verdacht besteht, sie könnten in Zwangsarbeit von Uiguren in der Provinz Xinjiang hergestellt worden sein. Außenminister Dominic Raab werde diesen Plan noch diese […]

Angesichts der hoch ansteckenden Corona-Variante haben die Grünen den Bund aufgefordert, noch vor den nächsten Beratungen mit den Ministerpräsidenten zusätzliche Maßnahmen einzuführen. Parteichefin Annalena Baerbock sprach sich nach der Jahresauftaktklausur am Montag für eine Ausweitung […]

Seit seinem Einzug ins Weiße Haus konnte US-Präsident Donald Trump stets auf die bedingungslose Loyalität seines Stellvertreters Mike Pence zählen. Während zahlreiche Minister und Berater in den vergangenen vier Jahren bei Trump in Ungnade fielen, […]