Monat: Januar 2021

Die Beschwerde eines früheren Häftlings über ein in der Zellenwand angebrachtes Sichtfenster muss neu verhandelt werden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hob laut Mitteilung vom Montag vorherige Gerichtsbeschlüsse auf, mit denen die Beschwerde des Manns verworfen […]

Ein Städtetrip nach Paris, Sommerurlaub in Spanien oder eine Wellness-Auszeit in Österreich: Viele Deutsche buchen ihren Jahresurlaub angesichts verlockender Frühbucher-Rabatte gerne schon zu Jahresbeginn. Allerdings könnte die Corona-Pandemie Urlaubern einen Strich durch die Rechnung machen. […]

Ein durch Misshandlung schwerverletzter Säugling aus Mönchengladbach, der seit mehr als einer Woche im Krankenhaus behandelt wird, schwebt nicht mehr in Lebensgefahr. Der fünf Wochen alte Junge befinde sich „nach wie vor in einem kritischen […]

Die Ferienfluggesellschaft Condor hat beim Bundeskartellamt Beschwerde gegen die Lufthansa eingelegt. Der Vorwurf laute auf Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung, sagte eine Condor-Sprecherin dem „Handelsblatt“ am Montag. Condor habe eine Beschwerde gegen die Kündigung der kommerziellen […]

Wenige Tage vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden wagen sich zunehmend Unterstützer der einzelnen Kandidaten aus der Deckung. Der CDU-Fraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, sprach sich am Montag ebenso wie mehrere prominente Innenpolitiker für Armin […]

82 Prozent der Deutschen lüften aus Angst vor Infektionen mit dem Coronavirus häufiger. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). Demnach setzten quer durch alle Altersgruppen etwa vier von fünf […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump für problematisch. In das Grundrecht auf Meinungsfreiheit könne nur eingegriffen werden „innerhalb des Rahmens, den der Gesetzgeber definiert, nicht nach dem Beschluss […]

Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Berichte zurückgewiesen, der für Ende Februar geplante Parteitag könnte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben werden. Die „ganz überwiegende Mehrheit im Parteivorstand“ sei dafür, den Parteitag mit den Vorstandswahlen […]

In der Schweiz hat am Montag der Korruptionsprozess gegen den israelisch-französischen Milliardär und Bergbauunternehmer Beny Steinmetz begonnen. Der 64-Jährige erschien persönlich aus Israel zu dem zweiwöchigen Prozess in Genf, wo er sich wegen mutmaßlicher Bestechung […]

Die Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Hechingen hat Anklage in einem millionenschweren Betrugsfall erhoben. Der Verdächtige soll nach Ausbruch der Corona-Pandemie ein Geschäft mit nicht vorhandenen Schutzhandschuhen eingefädelt haben, um eine Vorauszahlung von über zwei Millionen Euro […]

Wegen der rückläufigen Asylzahlen fordert die Organisation Pro Asyl mehr Großzügigkeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen. „Deutschland hat Platz, die Bundesregierung muss sich ihrer humanitären und menschenrechtlichen Verantwortung stellen“, erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Montag. […]

Seit seinem Einzug ins Weiße Haus konnte US-Präsident Donald Trump stets auf die bedingungslose Loyalität seines Stellvertreters Mike Pence zählen. Während zahlreiche Minister und Berater in den vergangenen vier Jahren bei Trump in Ungnade fielen, […]

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will die mecklenburg-vorpommersche Stiftung zur Unterstützung der Pipeline Nord Stream 2 verhindern. Die „Skandal-Stiftung“ von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sei nicht nur klima- und europapolitisch fehlgeleitet und eine versuchte Täuschung der […]

Die Stiftung Warentest hat mehrere Luftfilter unter die Lupe genommen, von denen sich Nutzer einen Vorteil in Corona-Zeiten erhoffen. Untersucht wurden erneut die drei besten Modelle aus einem früheren Test darauf, wie gut sie Aerosole […]

Der Diplomatie-Veteran William Burns soll unter dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden den Auslandsgeheimdienst CIA leiten. Biden nominierte ihn als Nachfolger von CIA-Direktorin Gina Haspel, wie sein Übergangsteam am Montag mitteilte. „Bill Burns ist ein vorbildlicher […]

Kurz vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Bau von rund 800 Wohnungen in jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland angekündigt. Netanjahu habe die Behörden angewiesen, entsprechende Baupläne für […]

In Griechenland sind nach einer zweimonatigen Schließung wegen der Corona-Pandemie Kindergärten und Grundschulen wieder geöffnet. Mehr als 850.000 Kinder unter zwölf Jahren durften am Montag wieder zur Schule, wie die Behörden mitteilten. In Griechenland gelten […]

In Paris haben Staats- und Regierungschefs aus aller Welt über verstärkte Bemühungen zum Artenschutz beraten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Montag bei dem sogenannten One-Planet-Gipfel die Unterstützung seines Landes für das Projekt der „Grünen […]