Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bedauert seien früheren Widerstand gegen härtere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. „Ich ganz persönlich ärgere mich heute, dass ich im November innerlich nicht bereit war, zu sagen: Den Dezember mit […]
Gut eine Woche vor dem CDU-Bundesparteitag hat sich in der Bevölkerung keiner der Vorsitzkandidaten als Favorit durchgesetzt. 27 Prozent der Teilnehmer im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ sprechen sich für Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz aus, wie der WDR am […]
Die Grünen wollen nach Angaben ihres Bundesgeschäftsführers Michael Kellner frühestens im April die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur beantworten. „Wir werden unser personelles Angebot unterbreiten, wenn die Bäume wieder richtig grün sind – also zwischen […]
Der Chef des US-Elektroautobauers Tesla, Elon Musk, hat den Titel des weltweit reichsten Menschen ergattert. Der 49-jährige Unternehmer entthronte damit den Chef des US-Onlineriesen Amazon, Jeff Bezos, der seit 2017 als reichster Mensch der Welt […]
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat US-Präsident Donald Trump die Verantwortung für den Sturm auf das Kapitol in Washington gegeben. „Er ist der Organisator von dem, was wir gestern gesehen haben, zumindest der […]
Die Bereitschaft der Deutschen zur Impfung gegen das Coronavirus ist einer Umfrage zufolge gestiegen. Im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ gaben 54 Prozent der Teilnehmer an, sich auf jeden Fall impfen lassen zu wollen – ein Plus von […]
Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg angekündigt, die Facebook-Seite von Präsident Donald Trump weiter zu sperren. Die am Mittwoch zunächst für 24 Stunden verhängte Sperre auf Facebook und Instagram […]
Die Rücktrittserie von Mitarbeitern von US-Präsident Donald Trump nach den Ausschreitungen von dessen Anhängern in Washington setzt sich fort. Der US-Sondergesandte für Nordirland und ehemalige Stabschef des Weißen Hauses, Mick Mulvaney, sagte dem Sender CNBC […]
Ein polizeibekannter 65-Jähriger hat im nordrhein-westfälischen Mülheim an der Ruhr vor seinem Wohnhaus auf Polizisten geschossen und ist von diesen getötet worden. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft vom Donnerstag feuerte der Mann bei einem […]
Die Polizei ist mit einem Motorschlitten zu einer verbotenen Party in einer Berghütte im Ostallgäu angerückt. Die Feiernden hatten die einzige Zufahrtsstraße zu der Hütte in Nesselwang am Mittwochabend mit einem Auto blockiert, wie die […]
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat mit überwiegender Mehrheit die Gründung einer Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“ beschlossen. Sie soll unter anderem helfen, den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 trotz US-Sanktionen zu vollenden. Umweltschützer kritisierten […]
In einem Brandbrief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Landesregierungen hat der deutsche Einzelhandel auf seine prekäre Lage angesichts der Corona-Maßnahmen aufmerksam gemacht. Der von der Schließung betroffene Einzelhandel stehe „vor dem akuten Verlust […]
Die Bundestagsvizepräsidenten von FDP und Grünen, Wolfgang Kubicki und Claudia Roth, sehen eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen am Reichstag skeptisch. „Wir werden den Bundestag nicht in eine Zitadelle verwandeln, weil das genau das Ziel der […]
Der zweite Corona-Lockdown im Vorweihnachtsgeschäft hat die Jahresbilanz der Buchhändler getrübt. Der Umsatz in den zentralen Vertriebswegen wie insbesondere dem Sortiments- und Online-Buchhandel sowie in Bahnhöfen und Kaufhäusern sank 2020 insgesamt um 2,3 Prozent zum […]
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung hat wegen des verlängerten und verschärften Lockdowns eine Unterbrechung des Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut gefordert. Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in dem parlamentarischen Kontrollgremium forderte die Regierungsfraktionen am Donnerstag auf, die für die […]
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen die Deutschlibanesin Fadia S. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung erhoben. Sie soll 2015 mit ihren vier minderjährigen Kindern nach Syrien gereist sein, um sich dort der Dschihadistenmiliz Islamischer […]
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Donnerstag erstmals die Marke von 14.000 Punkten überschritten. Der Index erreichte am Nachmittag 14.006,7 Punkte, bevor er wieder unter diese Schwelle fiel und gegen 16.30 Uhr bei 13.9996,48 Punkten […]
Nach der Ablehnung mehrerer Eilanträge gegen das Inkrafttreten des neuen Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischproduktion hat das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag die Begründung für seine Entscheidung vorgelegt. Die Nachteile für die betroffenen Unternehmen seien nicht gravierend genug, […]
Die Polizei wird die Ein-Personen-Regel bei privaten Treffen nicht ohne Anlass kontrollieren. Die Polizei sei auf die „Unterstützung der Bevölkerung“ angewiesen, um diese neu beschlossene Regel durchzusetzen, sagte Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), […]
Der Sturm auf das US-Kapitol durch Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hat bei den Twitter-Nutzern einen regelrechten Rausch ausgelöst: Rund 23,5 Millionen Kurzbotschaften wurden dazu auf der Online-Plattform verfasst, wie die auf die Beobachtung […]
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