Monat: Januar 2021

Die Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen erzürnt den Einzelhandel und die Gastronomiebranche: Der Einzelhandelsverband HDE beklagte einen fehlenden Fahrplan und forderte höhere staatliche Hilfen, der Verband der Familienunternehmer äußerte Bedenken einer „K.O.-Runde“ für den Handel. […]

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Fehler bei der Umsetzung des Fünf-Jahres-Plans für die Wirtschaft seines Landes eingeräumt. „Fast alle Bereiche“ seien „weit“ hinter den gesteckten Zielen zurückgeblieben, sagte er in seiner Eröffnungsrede auf einem […]

Die Festnahme von mehr als 50 Demokratieaktivisten in Hongkong hat internationalen Protest hervorgerufen. Die EU verlangte am Mittwoch die sofortige Freilassung der Oppositionellen und kündigte an, Sanktionen gegen China zu prüfen. Auch der designierte US-Außenminister […]

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Weg für die Anwendung des Corona-Impfstoffs des US-Konzerns Moderna in der EU frei gemacht. Sie empfehle eine bedingte Zulassung des Mittels „zur Prävention von COVID-19 bei Menschen ab 18 […]

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet eine Entscheidung über den Kanzlerkandidaten der Union nach Ostern. „In diesem Jahr wird ein Kanzlerkandidat deutlich später aufgestellt als normal“, sagte Dobrindt am Mittwoch in Berlin zur Eröffnung der Winterklausur der […]

Soldatinnen und Soldaten erhalten bei Schädigungen während der Ausübung des Dienstes erweiterte Entschädigungsansprüche. Dies sieht der Gesetzentwurf zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts vor, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde. Neben höheren finanziellen Leistungen für Betroffene […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte um den schleppenden Corona-Impfstart an die Geduld der Bundesbürger appelliert. Der Impfstoff sei „weltweit ein knappes Gut“, sagte Spahn am Mittwoch in Berlin. Deshalb müsse er „große […]

Die EU hat die Freilassung von festgenommenen Oppositionellen in Hongkong gefordert und China mit Sanktionen gedroht. Die pro-demokratischen Regierungsgegner in der Finanzmetropole müssten „sofort“ freigelassen werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU am […]

Die Polizei hat im sächsischen Hohendorf im Erzgebirgskreis einen Radfahrer mit einem Gipsverband am Bein aus dem Verkehr gezogen, auf den mehrere Hakenkreuze geschmiert waren. Wie die Beamten in Chemnitz am Mittwoch mitteilten, wurde der […]

Lockerungen an Schulen und Kitas wird es nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Januar nicht geben. Söder betonte jedoch, dass ab dem kommenden Montag die „Schule wieder stattfinden werde“. Nicht in „Präsenzunterricht“, sondern […]

Der in Großbritannien inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange kommt vorerst nicht auf freien Fuß. Ein Gericht in London wies am Mittwoch einen Antrag von Assanges Anwälten auf Freilassung gegen Kaution zurück und verwies dabei auf das […]

Die bisherige bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) wechselt als Ministerin in die Staatskanzlei. Huml werde ab Montag als Ministerin der Staatskanzlei speziell für Europa und Internationales zuständig sein und zudem den Corona-Krisentab verstärken, kündigte Bayerns […]

Die Schauspielerin Ulrike Krumbiegel hätte beinahe eine Hauptrolle in der ARD-Krimiserie „Tatort“ abgelehnt. „Als ich von dem Film erfuhr, habe ich erst mal gesagt: Ich bin nicht die richtige Besetzung“, sagte die 59-Jährige der „Neuen […]

Die europäische Arnzeimittel-Agentur EMA hat am Mittwoch ihre Beratungen über die Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Konzerns Moderna fortgesetzt. „Die Sitzung des EMA-Ausschusses für Humanarzneimittel (CHMP) zur Diskussion des COVID-19-Impfstoffs Moderna hat begonnen“, erklärte die in […]

Die Polizeischüsse auf den Afroamerikaner Jacob Blake in Kenosha im US-Bundesstaat Wisconsin haben für die beteiligten Polizisten keine strafrechtlichen Folgen. Bezirksstaatsanwalt Michael Graveley gab am Dienstag bekannt, gegen keinen der Beamten Anklage zu erheben. „Kein […]

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat den zwischen den Parteien entbrannten Streit um die Beschaffung des Corona-Impfstoffs kritisiert. „Substanzlose Kritik an vergangenen Entscheidungen verwundert schon sehr und bringt uns nicht weiter“, sagte Westerfellhaus der […]

Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen haben sich Bund und Länder am Dienstag auch darauf geeinigt, die bereits im Dezember ergriffenen Maßnahmen in Schul- und Kitabereich bis Ende Januar zu verlängern. Präsenzunterricht an Schulen und eine […]

Nach dem Nachweis von mehr als hundert Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus im chinesischen Shijiazhuang haben die Behörden die Millionenmetropole abgeriegelt. Die Hauptzufahrtsstraßen zu der Hauptstadt der Provinz Hebei wurden am Mittwoch blockiert. Außer den […]