Monat: Januar 2021

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer für den Notfalleinsatz freigegeben. Das Präparat sei das erste seit Beginn der Pandemie, das eine entsprechende Genehmigung erhalte, teilte die WHO […]

Nach dem endgültigen Brexit wächst in Schottland die Hoffnung auf eine baldige Rückkehr in die EU. „Schottland wird bald wieder in Europa sein. Lasst das Licht an“, schrieb die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon in der […]

Angesichts der strengen Auflagen aufgrund der Corona-Pandemie hat Deutschland eine außergewöhnlich ruhige Silvesternacht erlebt. Aus allen Teilen des Landes meldeten Feuerwehr und Polizei weniger Einsätze als sonst. Die Polizei war bundesweit mit massivem Personalaufgebot unterwegs, […]

Für Großbritannien hat eine neue Ära begonnen: Mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion wurde der Brexit zur Jahreswende endgültig vollzogen. Um Mitternacht (MEZ) trat ein Post-Brexit-Abkommen in Kraft, das einen harten wirtschaftlichen […]

In Brandenburg ist in der Silvesternacht ein 24-jähriger Mann während eines Feuerwerks ums Leben gekommen. Bei dem Unglück in Rietz-Neuendorf bei Frankfurt/Oder explodierte manipulierte Pyrotechnik direkt in seiner Nähe, wie eine Polizeisprecherin am Freitag sagte. […]

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich auf längere Zeit an der Spitze der Sozialdemokraten ein. „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden, das waren unsere Vorgänger auch nicht, und die waren auch nur für zwei Jahre gewählt“, sagte […]

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat anlässlich der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 9,50 Euro zum Jahresanfang seine Forderung nach einem deutlichen Anstieg auf zwölf Euro bekräftigt. „Wir wollen einen Mindestlohn, der zum Leben reicht – […]

Noch ist Deutschland im strengen Lockdown – bis mindestens zum 10. Januar 2021. Doch wie lange werden die Maßnahmen in Kraft bleiben? Am 5. Januar beraten die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) […]

Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen will für den Fall seiner Wahl Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine herausgehobene Rolle in der Partei einräumen – auch wenn Spahn derzeit seinen Rivalen Armin Laschet unterstützt. „Wenn ich Vorsitzender werde, wird […]

Der Deutsche Städtetag fordert von Bund und Ländern ausreichende Finanzhilfen für den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. „Es darf nicht passieren, dass Bund und Länder über die Köpfe der Kommunen hinweg einen Rechtsanspruch beschließen, […]

Überschattet von der Corona-Pandemie hat die Welt den Jahreswechsel begangen: Mit großen Feuerwerken, aber großteils ohne Besucher, starteten die Menschen in Städten wie Sydney, New York und Berlin in der Nacht zu Freitag ins neue […]

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor dem anstehenden Corona-Gipfel von Bund und Ländern „ausgewogene Entscheidungen“ angemahnt. Bei den Corona-Maßnahmen „bleibt es zentral, dass die Exekutive die Verantwortung des Einzelnen fest im Blick hält und auf […]

Das Mainzer Unternehmen Biontech arbeitet nach eigenen Angaben unter Hochdruck am Aufbau neuer Produktionskapazitäten für den Corona-Impfstoff. „Momentan sieht es nicht rosig aus, es entsteht ein Loch, weil weitere zugelassene Impfstoffe fehlen und wir mit […]

Seit einem Jahrzehnt polarisiert Julian Assange die Öffentlichkeit: Die einen sehen ihn als furchtlosen Verfechter der Informationsfreiheit, die anderen als den „gefährlichsten Mann der Welt“, der sich der Justiz zu entziehen versucht. Am Montag nun […]

Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) sieht die Ankündigung Polens und Ungarns gelassen, den Streit um die Rechtsstaatlichkeit vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bringen zu wollen. „Ich habe sehr, sehr großes Vertrauen in den EuGH als Schutzmacht […]

In Deutschland sind innerhalb eines Tages knapp 23.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 22.924 Ansteckungsfälle erfasst. Am Vortag waren […]

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will im Wahljahr 2021 erneut ihre Forderung nach Kinderrechten im Grundgesetz auf die Tagesordnung setzen. Es sei ihr besonders wichtig, „den Schutz der wertvollsten und gleichzeitig schwächsten Mitglieder unserer Gesellschaft voranzubringen“, […]

Nach dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt tritt in Großbritannien die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Tampons und Damenbinden am Freitag in Kraft. Mit dem Ende der Übergangsperiode nach dem Brexit ist das Vereinigte Königreich nun nicht […]