Monat: Januar 2021

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat von Russland die sofortige Freilassung der Demonstranten gefordert, die am Wochenende bei den Protesten für den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny festgenommen wurden. Rechtsstaatliche Prinzipien müssten auch in Russland gelten, sagte […]

Griechenland und die Türkei haben ihre Gespräche zur Beilegung des Streits um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer wieder aufgenommen. Die Verhandlungen in Istanbul seien am Montag gestartet, sagte ein türkischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP. Die griechische […]

Ein im Rhein treibender vermeintlicher Körper eines Menschen hat am Sonntag einen Großeinsatz der Feuerwehr in Neuss ausgelöst. Passanten meldeten einen Gegenstand im Strom, der aussah wie ein Mensch mit Rucksack, wie die Feuerwehr mitteilte. […]

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) steht nach einem Chat in der App Clubhouse wegen Spotts über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des Eingeständnissses des Handyspielens beim Corona-Gipfel in der Kritik. Gleichzeitig befeuert die Debatte den […]

Der ehemalige bolivianische Präsident Evo Morales ist nach einer überstandenen Corona-Infektion aus dem Krankenhaus entlassen worden. „Ich fühle mich gut, aber ich huste noch ein bisschen“, sagte Morales nach seiner Entlassung am Sonntag. Einer seiner […]

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat seine Auffassung bekräftigt, dass es einen Zusammenhang zwischen dem Anteil der AfD-Anhänger in einer Region und der dortigen Corona-Lage gibt. „Wer die Infektionsschutzmaßnahmen ablehnt, wie viele AfD-Anhänger, […]

Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich optimistisch gezeigt, dass Deutschland ohne eine „massive Insolvenzwelle“ durch die Corona-Pandemie kommen kann – „wenn wir es richtig angehen“. Fuest lehnte am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“ einen […]

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für seine Verspottung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als „Merkelchen“ entschuldigt. „Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz. Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung“, […]

Indonesien hat einen unter iranischer Flagge fahrenden Öltanker gestoppt. Zudem sei ein unter der Flagge Panamas fahrender Tanker vor dem indonesischen Küstenabschnitt der Insel Borneo festgesetzt worden, teilte die Behörde für Seeverkehrssicherheit am Montag mit. […]

Ein äußerst breites Bündnis aus 36 Gewerkschaften und Verbänden hat in einem gemeinsamen Aufruf die zügige Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze und der Altersgrundsicherung auf mindestens 600 Euro monatlich gefordert. Außerdem verlangten die Unterzeichner in der am […]

Wegen des Bekanntwerdens der Überlegungen im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu einer Beobachtung der ganzen AfD erhebt der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz schwere Vorwürfe gegen die Innenminister der Länder. „Irritiert bin ich über den Umstand, […]

Die Zentralafrikanische Republik hat einen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen gesuchten Milizenführer an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überstellt. Der frühere Chef der muslimischen Seleka-Rebellen, Mahamat Said Abdel Kani, sei von den Behörden in der zentralafrikanischen Hauptstadt Bangui […]

In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 6700 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 6729 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl […]

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Er habe nur milde Symptome und werde ärztlich behandelt, teilte der 67-Jährige am Sonntag in den Onlinenetzwerken mit. Er fügte hinzu: „Wie […]

Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), hat die Schulen aufgefordert, Programme während der Sommerferien anzubieten. Damit solle wegen des Corona-Lockdowns versäumter Lernstoff nachgeholt werden, sagte die brandenburgische Bildungsministerin der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). […]

Der neue US-Präsident Joe Biden lässt das wegen der Corona-Pandemie geltende Einreiseverbot für Bürger des Schengen-Raums in Kraft. Biden werde am Montag anordnen, die von seinem Amtsvorgänger Donald Trump verfügte Aufhebung von Einreisesperren rückgängig zu […]

Der Streit um die Aufklärung des Pkw-Maut-Fiaskos durch den Bundestag hat sich verschärft. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“, Montagsausgabe) blockiert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der Rechtsanwalt […]

Weltweit droht in allen Ländern gleichzeitig aufgrund der Corona-Pandemie eine Verschärfung der wirtschaftlichen Ungleichheit. Die Organisation Oxfam veröffentlichte am Montag ihren Ungleichheitsbericht und konstatierte darin, dass Milliardäre „trotz Pandemie“ weiter profitierten, die Ärmsten der Welt […]