Monat: Januar 2021

Um die Ausbreitung neuer, ansteckenderer Varianten des Coronavirus zu verhindern, verbietet Belgien ab Mittwoch alle „nicht wesentlichen“ Auslandsreisen. Das Verbot gelte vorerst bis zum 1. März, sagte Ministerpräsident Alexander De Croo am Freitagabend in Brüssel. Ausnahmen […]

Die Bundesregierung hat die Reiseauflagen wegen der Corona-Pandemie verschärft. Ab Sonntag werden mehrere EU-Länder als Hochinzidenzgebiete „mit besonders hohen Infektionsrisiko“ eingestuft, wie das Auswärtige Amt am Freitag mitteilte. Betroffen sind davon Estland, Lettland, Litauen, Portugal, […]

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat sich für die Fertigstellung der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 ausgesprochen. Es werde in absehbarer Zeit erforderlich sein, Gas aus Russland zu beziehen, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident der „Frankfurter […]

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat mehr Tempo beim Impfen in Deutschland verlangt. „Im zweiten Quartal müssen jede Woche mehrere Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft werden“, sagte der Bundesfinanzminister dem „Münchner Merkur“ vom Samstag. „Das erfordert […]

Mit Drohungen gegen den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump und Forderungen an die neue Regierung hat die iranische Führung auf den Amtsantritt von Joe Biden reagiert. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif rief die neue Regierung […]

Als Vier-Sterne-General mit Erfahrung im Irak und in Afghanistan genoss Lloyd Austin hohes Ansehen. Jetzt schreibt der 67-Jährige als erster Afroamerikaner an der Spitze des US-Verteidigungsministeriums Geschichte: Der Senat bestätigte am Freitag mit großer Mehrheit […]

Mehr als ein Jahr nach dem Tod von 39 Vietnamesen in einem Kühllastwagen in Großbritannien hat ein Londoner Gericht sieben Angeklagte zu Haftstrafen von bis zu 27 Jahren verurteilt. Die beiden Hauptangeklagten wurden wegen fahrlässiger […]

In Sachsen hat sich die Afrikanische Schweinepest (ASP) weiter ausgebreitet – Hausschweinbestände sind aber nach wie vor nicht betroffen. Wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Freitag mitteilte, wurde eine Infektion bei einem Wildschwein im Landkreis Görlitz und […]

Ein türkisches Gericht hat einen Freispruch für den prominenten Menschenrechtler und Kulturförderer Osman Kavala wegen regierungskritischer Proteste aufgehoben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag meldete, verwies das Istanbuler Berufungsgericht den Fall von Kavala und […]

Trotz Lockdowns und besorgniserregend hoher Corona-Infektionszahlen haben in London rund 400 Menschen zusammen eine Hochzeit gefeiert. Wie die Polizei am Freitag  mitteilte, stürmte sie die Feier in einer Schule der britischen Hauptstadt. Die Beamten fanden […]

Die Wahl von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU ist seit Freitag offiziell: Laschet erhielt bei der Briefwahl der CDU-Parteitagsdelegierten 83,35 Prozent der gültigen Stimmen, wie die Partei in Berlin mitteilte. Die Wahlbeteiligung […]

Der US-Senat hat den pensionierten Vier-Sterne-General Lloyd Austin als ersten schwarzen Verteidigungsminister in der Geschichte des Landes bestätigt. Die Kongresskammer stimmte der Ernennung des 67-Jährigen am Freitag mit breiter Mehrheit zu. Der frühere Kommandeur des US-Militärkommandos […]

Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal bei Volkswagen hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig eine weitere Geldbuße verhängt. Der in Berlin ansässige Zulieferer IAV teilte am Freitag mit, dass das Unternehmen das Bußgeld in Höhe von zehn Millionen […]

Die dänische Regierung will die Zahl der jährlichen Asylbewerber in dem Land auf null absenken. Dieses Ziel könne die Regierung zwar „nicht versprechen, aber wir können natürlich unsere Vision erklären“, sagte die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette […]

Der Impeachment-Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump wegen der Kapitol-Erstürmung rückt näher: Die Anklage wird am kommenden Montag im Senat eingereicht, wie die Spitzen der Demokraten im Kongress, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, am […]

Wegen der Kündigung zahlreicher Prämiensparverträge durch die Stadtsparkasse München hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine Musterfeststellungsklage angekündigt. Das Bayerische Oberste Landesgericht solle klären, ob die Kündigungen rechtmäßig waren und die Bank jahrelang zu niedrige Zinsen […]

Nach einer Entschließung des Europaparlaments zur Frage der Menschenrechte in China hat Peking den EU-Abgeordneten „grobe Einmischung“ in innere Angelegenheiten vorgeworfen. Die Parlamentarier müssten „jede Form der Einmischung beenden“, sagte eine Außenamtssprecherin am Freitag in […]

Auch der zweite Tatverdächtige in Ermittlungen um eine rechtsextrem motivierte Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln ist wieder auf freiem Fuß. Das Landgericht habe entschieden, „dass die Voraussetzungen für Untersuchungshaft nicht erfüllt sind“, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am […]