Monat: Januar 2021

Die EU-Kommission will europäische Firmen besser vor Sanktionen durch Drittstaaten wie den USA schützen. Dies geht nach AFP-Informationen aus einem Aktionsplan zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems hervor, den die Behörde am […]

Pakete im Gemüsebeet und unfreundliche Boten: Mit der steigenden Zahl online gekaufter Produkte wächst die Arbeit für die Zusteller – und das führt auch immer wieder zu Ärgernissen bei den Verbrauchern. Nach einer Umfrage des […]

Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA will das Flugverbot für die Boeing 737 MAX in der kommenden Woche aufheben. Die entsprechende Vorschrift solle kommende Woche veröffentlicht werden, sagte EASA-Chef Patrick Ky am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz. „Wenn […]

Weil die Schweiz eine Bettlerin mit einer hohen Geldbuße belegt hat, ist das Land vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen überzogener Strafmaßnahmen gerügt worden. Der Gerichtshof urteilte am Dienstag in Straßburg, dass die Strafmaßnahmen der […]

Bei einer bundesweiten Razzia gegen eine internationale Schleuserorganisation sind am Dienstag sieben mutmaßliche Schlepper festgenommen worden. Seit den frühen Morgenstunden waren mehr als 400 Polizisten bei Durchsuchungen in Berlin, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen im Einsatz, […]

Wird das Geld wegen Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit in der Corona-Krise knapp, sollten aus Sicht von Verbraucherschützern Versicherungen nicht vorschnell gekündigt werden. Vor allem bei Lebens- oder Rentenversicherungen sei Vorsicht angebracht, da bei einer vorzeitigen Kündigung […]

Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat einen 38-jährigen mutmaßlichen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt. Wie die Behörde in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte, soll der Deutschlibanese seien in Syrien beim IS in führender […]

Polizisten haben im nordrhein-westfälischen Hagen einen vermeintlichen Arzt verhaftet, der bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eingesetzt war. Dem 32-Jährigen werden gewerbsmäßiger Betrug, Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen sowie Urkundenfälschung vorgeworfen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am […]

Ein 55-jähriger Mann ist in Mittelfranken bei Fällarbeiten von einem umstürzenden Baum erschlagen worden. Der tragische Unfall ereignete sich am Montag in einem Waldstück bei Langenzenn im Landkreis Fürth, wie das Polizeipräsidium in Nürnberg am […]

Heimtrainer und Laufband im Wohnzimmer statt Fitnessstudio: Wegen der Einschränkungen angesichts der Corona-Pandemie sind die Preise für Fitnessgeräte zuletzt in die Höhe geschnellt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, mussten Sportfans im […]

Der Bund will den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag sieht unter anderem eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im […]

Im Streit um die Rolle des Bundestags beim Handelsabkommen Ceta wird das Bundesverfassungsgericht am 2. März sein Urteil verkünden. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Ceta ist ein zwischen Kanada und der […]

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut das Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen verteidigt. Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von […]

Im italienischen Senat ist am Dienstag eine Vertrauensabstimmung über die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte angesetzt. Mit dem Votum entscheidet das Oberhaus des italienischen Parlaments über die Zukunft der Regierung Contes. Dessen Koalition hat im […]

Im Nahverkehr und in Geschäften soll eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken eingeführt werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen am Dienstagnachmittag hervor. OP-Masken oder […]

Einer Schülerin aus einer sozial benachteiligten Familie stehen wegen der Schulschließungen im Lockdown ein Computer und ein Drucker zu. Das entschied das Thüringer Landessozialgericht in einem am Dienstag in Erfurt veröffentlichten Urteil. Das Gericht verpflichtete […]

Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten. In der AFP am Dienstag vorliegenden Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen heißt es, das Bundesarbeitsministerium werde eine Verordnung erlassen, […]

Eine Tragetasche mit etwa zwei Kilogramm Heroin haben Bundespolizisten im Aachener Bahnhof entdeckt. Die rosafarbene Tasche wurde laut Polizeibericht vom Dienstag bereits Anfang Januar an einem Treppenaufgang gefunden. Neben den Drogen befanden sich darin auch […]