Monat: Januar 2021

Der Berliner Senat hat die Ausreise eines berüchtigten kriminellen Clanchefs bestätigt. Der Mann mit türkischer Staatsangehörigkeit habe Deutschland am Freitag verlassen, erklärte Innensenator Andreas Geisel (SPD). Er dürfe nun nicht wieder einreisen. Nach der Ablehnung […]

Der Nahost-Experte Robert Malley wird Sondergesandter der neuen US-Regierung für den Iran. Malley werde dabei auf seinen „Erfolg“ bei den Verhandlungen für das internationale Atomabkommen mit Teheran aufbauen können, erklärte das US-Außenministerium am Freitag. Malley, […]

Bafin-Chef Felix Hufeld verlässt nach dem Wirecard-Skandal die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigte am Freitag eine Neuaufstellung der Behörde an. Der Wirecard-Skandal habe offenbart, dass die deutsche Finanzaufsicht neu organisiert werden müsse, […]

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca in der EU gegeben. Sie empfehle die bedingte Marktzulassung des Vakzins des britisch-schwedischen Konzerns zur Verimpfung an alle Menschen ab 18 […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gerade in der Corona-Pandemie in den höchsten Tönen gelobt. „Ich schätze ihren nüchternen und wissenschaftsorientierten Stil und bin froh und dankbar für […]

Zwei deutsche Verwaltungsgerichte haben entschieden, schwerbehinderte Menschen im Einzelfall in die Gruppe mit der höchsten Impfpriorität einzustufen. Ein behinderter Mann aus Frankfurt am Main und eine behinderte Dresdnerin erstritten sich eine frühere Impfung, wie die […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine staatlich gelenkte „Not-Impfstoffwirtschaft“ ausgesprochen, um die aktuellen Engpässe zu überwinden. Man brauche mehr Produktionskapazitäten und schnellere Genehmigungsverfahren, sagte Söder laut einer Vorabmeldung vom Freitag der Tageszeitung […]

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi kritisiert den „massiven“ Stellenabbau bei der Commerzbank als „in dieser Kürze nicht akzeptabel“. Dieser Plan sei eine Gefahr für die Stabilität der Bank, erklärte am Freitag Stefan Wittmann, für die Commerzbank zuständiger […]

Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat kommt unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag kommender Woche zu einem virtuellen Treffen zusammen. Daran nehmen neben den Regierungschefs auch die Verteidigungs- […]

Im Auftrag der Wissenschaft unternimmt die Lufthansa am Sonntag den längsten Nonstopflug ihrer Geschichte. Wie das Unternehmen am Freitag in München mitteilte, wird ein Airbus A350-900 in Hamburg unter strengsten Hygiene- und Quarantänebedingungen zu einem […]

Annähernd ein Jahr nach dem Tod eines Polizisten bei einer Festnahmeaktion in Hamburg hat am Freitag der Prozess gegen den mutmaßlich Verantwortlichen begonnen. Ein 29-Jähriger muss sich wegen Körperverletzung mit Todesfolge vor dem Landgericht der […]

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) geht gegen Banken vor, die unzulässige Zinsanpassungsklauseln verwenden. Nach einer am Freitag veröffentlichten Allgemeinverfügung müssen Banken künftig ihre Kunden nicht nur über unwirksame Klauseln in Prämiensparverträgen informieren, sondern ihnen auch […]

FDP-Generalsekretär Volker Wissing blickt kritisch auf traditionelle Regierungsbündnisse mit der CDU. Er sehe sie nicht mehr als den „natürlichen Koalitionspartner“, sagte er am Freitag „Zeit Online“. „Wenn wir ehrlich sind: Schwarz-Gelb hat schon länger nicht […]

Die FDP macht ihre Zustimmung für eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz einem Bericht zufolge von Zugeständnissen der Koalition abhängig. In Briefen an die Unions- und SPD-Fraktion bieten die stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden Katja Suding und Stephan […]

Die wegen Lieferengpässen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff vorübergehend ausgesetzten Erstimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen werden wieder aufgenommen. Ab Samstag könnten wieder Erstimpfungen in den Heimen verabreicht werden, teilte das Landesgesundheitsministerium am Freitag in Düsseldorf […]

Im Erzbistum Köln ist ein offener Aufstand der Laien gegen Kardinal Rainer Maria Woelki ausgebrochen. Nach einer außerordentlichen Vollversammlung des Diözesanrats erklärte das zum großen Teil aus Laien bestehende Gremium, die Mitarbeit an einem von […]

Der Herausgeber der „Apotheken Umschau“, der Verlag Wort & Bild, hat einen Prozess um den Vorwurf der Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung gegen seinen Wettbewerber „my life“ aus dem Burda-Verlag verloren. In einer Berufungsverhandlung habe das […]

Papst Franziskus hat wegen seines heftigen Ischias-Leidens am Freitag eine Audienz im Sitzen absolviert. „Ich sollte im Stehen mit Ihnen sprechen, aber Sie wissen, dass der Ischias ein etwas ungebetener Gast ist“, sagte das Oberhaupt […]