Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat der Lockdown-Politik von Bund und Ländern ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. „Der Lockdown, der jetzt seit Anfang November anhält, hat quasi nichts gebracht“, sagte Gassen am Mittwoch […]
Ein Europäischer Haftbefehl ist ungültig, wenn ihm kein nationaler Haftbefehl vorausgeht. Das zuständige nationale Gericht muss in dem Fall entscheiden, ob ein Verdächtiger trotzdem in Untersuchungshaft gehört, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am […]
Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat in der Corona-Krise stark abgenommen. „Während des ersten Lockdowns im April habe ich angefangen, anders zu essen, habe nur gefrühstückt, das Mittagessen weggelassen“, sagte Gysi der Illustrierten „Super Illu“ laut […]
Für Rückkehrer aus Risikogebiete gelten künftig wegen der Corona-Pandemie strengere Regeln: Wer aus einem solchen Gebiet nach Deutschland einreist, muss einer vom Bundeskabinett am Mittwoch beschlossenen Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge künftig innerhalb […]
Die Zahl der über 80-Jährigen in Deutschland wird ab 2030 stark ansteigen. Bis dahin wird die Zahl der Menschen in dieser Altersgruppe jedoch weitgehend stabil bleiben, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden […]
Zwischen 2004 und 2017 sind weltweit in von Entwaldung besonders stark betroffenen Gebieten nach Angaben des WWF 43 Millionen Hektar tropischer Regenwald zerstört worden – das ist mehr als die Fläche Deutschlands. Hauptverantwortlich sei die […]
Der Sozialverband Diakonie fordert mehr Anstrengungen im Kampf gegen Altersarmut. Die gesetzliche Rente müsse „dringend gestärkt und die Grundrente weiterentwickelt werden, so dass mehr Versicherte Anspruch auf eine Aufstockung ihrer Rente haben“, erklärte der Verband […]
Die Schauspielerin Christine Neubauer und der Fotograf José Campos sind schon seit zehn Jahren ein Paar – und ohne Corona wären sie auch schon längst ein Ehepaar. „Wir wollen endlich heiraten, denn ohne Corona wären […]
Für die Einleitung von Verfahren wegen Datenschutzverstößen ist nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich die entsprechende Behörde des Staates zuständig, in dem sich der Hauptsitz der betreffenden Firma befindet. Es gebe aber […]
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat einen Ausbau des Atomwaffenarsenals seines Landes angekündigt. Es müsse alles dafür getan werden, „die nukleare Kriegsabschreckung weiter zu stärken“ und „das mächtigste Militär aufzubauen“, sagte Kim laut Staatsmedien […]
Der Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder für eine Impfpflicht für Pflegekräfte wird von einer knappen Mehrheit der Bundesbürger positiv gesehen. Eine repräsentative Blitzumfrage des Insa-Instituts für die „Bild“-Zeitung vom Mittwoch ergab, das 51 Prozent der […]
Unbekannte haben im hessischen Kelsterbach Autos, Häuser, Wände und Schaufenster mit dem Buchstaben „Q“ und dem Nachnamen von US-Präsident Donald Trump beschmiert. Das „Q“ dürfte in diesem Zusammenhang der rechtsextremen Verschwörungstheorie QAnon zuzuordnen sein, wie […]
Die künftige Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), rechnet trotz der Corona-Pandemie mit planmäßigen Abiturprüfungen. „Wir haben im letzten Jahr bei geschlossenen Schulen das Abitur durchgeführt, die Abstände und Hygieneregeln gewahrt“, sagte die brandenburgische […]
Der nach einem Giftanschlag in Deutschland behandelte russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny will in wenigen Tagen nach Russland zurückkehren. Er werde am Sonntag mit einer Maschine der Airline Podeba in Russland landen, erklärte Nawalny am Mittwoch […]
Nach dem Nachweis von rund zwei Dutzend neuen Corona-Infektionen haben die Behörden in der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang den Ausnahmezustand verhängt. Die 37,5 Millionen Einwohner der Provinz dürften die Region nur noch in Ausnahmefällen verlassen, teilten […]
In einer Krefelder Gießerei sind bei einem durch flüssigen Stahl ausgelösten Feuer neun Menschen verletzt worden. Am Dienstagabend seien bei einem Gießvorgang zehn bis 15 Tonnen flüssiger Stahl „unkontrolliert ausgelaufen“, teilte die Feuerwehr am Mittwoch […]
In Stralsund ist eine jüdische Gedenkstele im Hof eines Klosters zum wiederholten Mal verunstaltet worden. Derzeit gebe es keine Hinweise auf einen politischen Tathintergrund, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neubrandenburg am Mittwoch. Es handle […]
Mit einem Boot hat die Feuerwehr im schleswig-holsteinischen Hetlingen zwei Spaziergängerinnen an der Elbe aus einem Schilfgürtel gerettet. Die Frauen hätten sich bis weit ins Deichvorland vorgewagt, teilte der Feuerwehrverband des Kreises Pinneberg am Dienstagabend […]
Nach einem Wohnungsbrand in Schwerte in Nordrhein-Westfalen sind zehn Menschen wegen des Verdachts auf Rauchvergiftung vorsorglich in Krankenhäusern behandelt worden. Das teilte die Polizei in Unna am Mittwochmorgen mit. Das Feuer brach demnach am späteren […]
Aus der CDU sind Forderungen nach einem Ende der Prostitution nach dem Vorbild des sogenannten Nordischen Modells laut geworden. „Eine durchgreifende Verbesserung im bestehenden System ist nicht möglich“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker der Düsseldorfer […]
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