Regierungskoalition in Italien nach Rücktritt zweier Ministerinnen vor dem Aus

Archivbild: Italienische Abgeordnetenkammer - Bild: https://www.flickr.com/photos/mauriziolupi/, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
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Der Rücktritt zweier Ministerinnen hat die Regierung in Italien in eine schwere Krise gestürzt. Der Vorsitzende der Partei Italia Viva (IV), Ex-Regierungschef Matteo Renzi, verkündete am Mittwochabend den Rückzug von Agrarministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti aus dem gemeinsamen Kabinett. Ohne Unterstützung des Koalitionspartners IV droht der Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte der Verlust der Mehrheit im Parlament.

Renzi betonte jedoch, er werde die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und zur Stützung der Wirtschaft weiter unterstützen. Es liege nun an Conte, wie die Krise gelöst werden könne. Er sei offen für Gespräche, sagte Renzi.

Die IV hatte starke Vorbehalte gegen ein gigantisches Konjunkturpaket zur Überwindung der Corona-Krise bekundet, welches das Kabinett in der Nacht zum Mittwoch beschlossen hatte. Renzi warf Conte eine Verschwendung der Millionen-Hilfen vor und forderte einen sinnvolleren Einsatz der Mittel. Die beiden IV-Ministerinnen verweigerten dem Maßnahmenpaket ihre Zustimmung und enthielten sich.

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