Bundespräsident Steinmeier übt scharfe Kritik an Russland

Frank-Walter Steinmeier - Bild: Bundesregierung/Steffen Kugler
Frank-Walter Steinmeier - Bild: Bundesregierung/Steffen Kugler

Die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angekündigte zentrale Gedenkfeier für die Toten der Corona-Pandemie soll am 18. April stattfinden. Steinmeier sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), neben Hinterbliebenen der Toten solle die gesamte Staatsspitze an der Gedenkfeier teilnehmen. Das Ziel sei, als Gesellschaft innezuhalten, den Hinterbliebenen eine Stimme zu geben und in Würde Abschied von den Toten zu nehmen.

„Wegen Corona kann leider nur eine begrenzte Anzahl von Teilnehmern dabei sein, und viele Planungen bleiben unsicher“, sagte Steinmeier, der eine Live-Übertragung der Gedenkfeier ankündigte.

Der Bundespräsident hatte im Januar bereits die Aktion „Lichtfenster“ initiiert, bei der die Menschen im Gedenken an die Corona-Toten eine Kerze ins Fenster stellen sollen. „Über dieses stille Symbol hinaus brauchen wir eine angemessene Form des öffentlichen Gedenkens“, sagte Steinmeier.

Steinmeier sprach sich zudem dafür aus, bei Lockerungen des Corona-Lockdowns zuerst an Kitas und Schulen zu denken.“Die Grundrechte einzuschränken, ist keine Kleinigkeit, und ihre Ausübung wiederherzustellen, ist die Pflicht der Politik, sobald die Infektionslage das zulässt“, sagte Steinmeier in dem Interview. „Dabei halte ich den Zugang zu Kitas und Schulen für besonders bedeutsam.“ 

Nötig sei es, nun auch die Folgen der Pandemie stärker in den Blick zu nehmen. „Corona trifft alle, aber eben nicht alle gleich“, sagte Steinmeier. „Das Virus werden wir besiegen, aber die sozialen und wirtschaftlichen Folgen werden uns lange begleiten. Darüber spreche ich zurzeit mit den Sozialpartnern. Und das bleibt Aufgabe künftiger Politik: wirtschaftliche Stärke wiederzugewinnen und soziale Balance zu wahren.“

Steinmeier rief dazu auf, der Jugend „eine Zukunft nach Corona“ zu eröffnen. „In der Pandemie nehmen wir aus guten Gründen Rücksicht auf die Älteren, aber nach der Pandemie müssen wir uns als Gesellschaft den Jüngeren besonders verpflichtet fühlen“, sagte Steinmeier. „Die Jugend ist eigentlich eine Zeit des Aufbruchs, aber in der Pandemie ist das Leben ungeheuer eng geworden.“

Der Bundespräsident forderte auch eine stärkere Digitalisierung der Verwaltung und der Schulen. „Die Pandemie legt wie unter einem Brennglas schonungslos offen, wo unsere Defizite liegen“, sagte Steinmeier. „Im Digitalen haben wir erheblichen Nachholbedarf in der Verwaltung, aber auch im Bereich von Schule und Bildung. Das muss dringend aufgearbeitet werden.“

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