Bundesregierung legt sich zur weiteren Dauer des Afghanistan-Mandats nicht fest

Symbolbild: Bundeswehr
Symbolbild: Bundeswehr

Die Bundesregierung legt sich bisher nicht fest, für welchen Zeitraum das Bundeswehrmandat für den Afghanistan-Einsatz verlängert werden soll. Das Thema werde derzeit „intensiv diskutiert“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Klar sei, dass das deutsche Vorgehen „im Bündnisrahmen“ geschehen werde.

Auch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes betonte, Deutschland stehe in dieser Frage „in sehr engem und vertrauensvollem Austausch mit unseren Verbündeten und Partnern“. Am Donnerstag beraten die Verteidigungsministerinnen und -minister der Nato über den weiteren Umgang mit der Mission. Es gehe darum, „wie wir den Einsatz in Afghanistan gemeinsam und verantwortungsvoll beenden können, ohne den Friedensprozess zu gefährden“, sagte die Außenamtssprecherin.

Das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr läuft aktuell noch bis Ende März. Sowohl Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) als auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) machten in den vergangenen Tagen deutlich, dass ein Einsatzende zu diesem Zeitpunkt äußerst unwahrscheinlich ist.

Laut dem von der früheren US-Regierung unter Präsident Donald Trump mit den radikalislamischen Taliban ausgehandelten Friedensplan soll der Nato-Einsatz in Afghanistan Ende April auslaufen. Ob es dabei bleibt, ist offen. Der internationale Militäreinsatz in dem Land hatte im Jahr 2001 begonnen.

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