Die Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung in Italien sind am Montag in die zweite Runde gegangen. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, traf sich mit Vertretern kleinerer Parteien, am Dienstag sollen die Konsultationen nach Treffen mit der Fünf-Sterne-Bewegung, der Mitte-Links-Partei PD und der rechtsradikalen Lega abgeschlossen werden. Am Mittwoch wird der frühere EZB-Chef voraussichtlich Präsident Sergio Mattarella über den Ausgang der Gespräche informieren.
Im Falle einer Regierungsbildung würde Draghi eine Liste seines geplanten Kabinetts vorlegen und könnte bis Ende der Woche vereidigt werden. Nach der Vertrauensabstimmung in beiden Parlamentskammern könnte die neue Regierung dann die Arbeit aufnehmen.
Einer der Knackpunkte in den Gesprächen ist die Frage, ob Draghi eine Expertenregierung einsetzen oder zumindest teilweise Parteienvertreter ins Kabinett holen wird. Letzteres könnte die Loyalität der Parteien zur Regierung stärken, birgt aber auch die Gefahr eines erneuten Koalitionsstreits, der bereits zum Zerbrechen der Regierung unter Giuseppe Conte geführt hatte.
Die Lega von Matteo Salvini hatte Draghi am Wochenende überraschend ihre Unterstützung in Aussicht gestellt. Dies erschwert die Sondierungsgespräche, da die Beziehung der rechtsradikalen Partei zu den beiden wichtigsten Parteien, der Fünf-Sterne-Bewegung und der PD, angespannt ist.
Nach derzeitigem Stand hätte Draghi eine umfassende Unterstützung des Parlaments, lediglich die rechtsradikale Partei Fratelli d’Italia (FDI) hat sich gegen ihn ausgesprochen. Die Parteispitze der Fünf-Sterne-Bewegung hat Draghi ihre Unterstützung zugesagt, aber die Partei ist in der Frage einer Regierungsbeteiligung tief gespalten. Die Parteimitglieder können noch bis Donnerstagmittag online darüber abstimmen.
Italien ist seit fast einem Monat inmitten der Corona-Krise und einer schweren Rezession ohne voll funktionsfähige Regierung. Conte hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem die von ihm angeführte Mitte-Links-Koalition am Streit um die Verwendung der Corona-Hilfsgelder der Europäischen Union zerbrochen war. Staatspräsident Mattarella hatte Draghi vergangene Woche mit der Bildung einer Einheitsregierung beauftragt.
