Linksfraktion im EU-Parlament fordert Untersuchungsausschuss zu Impfstrategie

Symbolbild: Europäische Union
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Vor der Debatte im Europaparlament über die EU-Impfstrategie hat die Fraktion der europäischen Linken einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema gefordert. Die Fraktion werde die Einrichtung eines Ausschusses bei der Debatte am Mittwoch anregen, sagte Martin Schirdewan, der Co-Fraktionschef der Linken im Europaparlament, der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe). „Mit so einem Ausschuss kann das Parlament seine Kontrollfunktion gegenüber der Kommission kraftvoller ausüben.“

Der Ausschuss sollte nach Auffassung Schirdewans Einblick erhalten in sämtliche Bestellverträge und sollte alle Beteiligten befragen können. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verteidigt am Mittwoch im Europaparlament die Strategie ihrer Behörde bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff. Die Kommission sieht sich wegen Produktionsproblemen der Impfstoff-Hersteller und Lieferverzögerungen massiver Kritik ausgesetzt. Von der Leyen hatte zuletzt eingestanden, das Problem der Massenproduktion von gerade erst entwickelten Mitteln unterschätzt und möglicherweise überzogene Erwartungen geweckt zu haben.

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