Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. „Ich gehe davon aus, dass wir uns am Mittwoch in einer Schlüsselfrage einig sein werden: Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern“, sagte Weil der „Wirtschaftswoche“. Das sei angesichts des immer noch hohen Infektionsgeschehens und der Mutationen „zwingend“.
Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten erneut mit der Kanzlerin über die Entwicklung der Coronalage und die Gegenmaßnahmen. Der derzeitige harte Corona-Lockdown ist vorerst bis zum 14. Februar befristet. Berichten zufolge sind sich Bund und Länder weitgehend einig darüber, den Lockdown bis Ende Februar zu verlängern. Lockerungen könnte es vorher aber bei Kitas, Grundschulen und eventuell auch Friseuren geben.
Die Infektionszahlen gehen zwar seit einigen Wochen zurück, allerdings ist die Furcht vor einer Ausbreitung hochansteckender Virusvarianten in Deutschland groß.
Weil sagte, er wünsche sich, dass „wir uns möglichst bis Ende Februar darüber verständigen können, von welchen Kennziffern und Kriterien dann spätere Entscheidungen abhängig gemacht werden können“. Dabei müssten auch die Mutationen bedacht werden. Der SPD-Politiker dringt zudem auf ein gemeinsames Konzept. „An den Lockerungswettbewerb im vergangenen Jahr habe ich sehr unschöne Erinnerungen – eine Wiederholung wäre überaus schädlich“, sagte er.
