Die von der großen Koalition vereinbarte Obergrenze für Asyl-Zuwanderung ist laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr deutlich unterschritten worden. 2020 habe es nur knapp 67.500 Zuwanderungen gegeben, berichtete die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ/Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Damit sei die Obergrenze nur zu einem Drittel ausgeschöpft worden.
Im Jahr 2018, als die Koalition die Obergrenze beschlossen hatte, waren es demnach noch rund 159.000 Geflüchtete, 2019 rund 95.000 Menschen. Ursache des Rückgangs sei auch die Corona-Pandemie, heißt es in dem Bericht. Allerdings gebe es schon länger einen rückläufigen Trend – nach Einschätzung der Linksfraktion wegen Abschottungsmaßnahmen der EU.
Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „selbstherrlich gesetzte“ Obergrenze sei nur zu einem Drittel erreicht worden, kritisierte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. „Das ist eine beschämende Nachricht, denn die Zahl der Flüchtlinge weltweit ist weiter angestiegen.“
CDU, CSU und SPD hatten 2018 im Koalitionsvertrag einen Zahlenkorridor für die Zuwanderung vereinbart. Demnach sollen pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 220.000 Menschen nach Deutschland kommen. Dabei wird die Zahl ankommender Asyl-Erstbewerber, Flüchtlinge und im Zuge des Familiennachzugs eingereister Angehörige verrechnet mit der Zahl der Menschen, die Deutschland infolge von Abschiebungen oder freiwilligen Ausreisen verlassen haben.
