Rumänien verurteilt erstmals Holocaust-Leugner nach einem Gesetz von 2002

Justiz - Bild: Lightspruch via Twenty20
Justiz - Bild: Lightspruch via Twenty20

Erstmals ist in Rumänien ein Urteil wegen Holocaust-Leugnung auf Grundlage eines Gesetzes aus dem Jahr 2002 gefällt worden. Ein ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter wurde am Donnerstag in Bukarest zu 13 Monaten Gefängnis verurteilt, wie das Gericht mitteilte. Der 74-jährige Vasile Zarnescu, der elf Jahre für den rumänischen Geheimdienst SRI arbeitete, hatte in mehreren Onlineartikeln den Holocaust als „Betrug“ bezeichnet. 

Im Jahr 2016 veröffentlichte er ein Buch mit dem Titel: „Der Holocaust, ein teuflischer Schwindel“. Auf Anfrage von AFP sagte Zarnescu, er werde gegen das Urteil Berufung einlegen.

Der Sonderbeauftragte der Regierung für die Bekämpfung von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, Alexandru Muraru, sagte, das Urteil sei „eine starke Botschaft der Justiz“. Das Gesetz aus dem Jahr 2002 kriminalisiert Holocaust-Leugnung, die mit Strafen zwischen sechs Monaten und drei Jahren Gefängnis belegt werden kann. 

In Rumänien und den Gebieten unter rumänischer Kontrolle wurden während des Holocausts zwischen 280.000 und 380.000 rumänische und ukrainische Juden umgebracht. Das geht aus den Ergebnissen einer internationalen Historikerkommission unter der Leitung des Friedensnobelpreisträgers Elie Wiesel hervor, selbst ein in Rumänien geborener Jude. 

Das nach Wiesel benannte Institut in Bukarest veröffentlichte vergangenes Jahr einen beunruhigenden Bericht über „latenten Antisemitismus“ in der rumänischen Gesellschaft, der teilweise von prominenten Politikern gefördert werde. Demnach gebe es „einen besorgniserregenden Anstieg von Feindseligkeiten gegen Juden, die online verbreitet werden“.

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