SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wegen des Hin und Hers in der Debatte um kostenlose Corona-Schnelltests scharf angegriffen. „Ich bin schockiert über den Mangel an Professionalität“, sagte Schneider am Mittwoch in Berlin. Er warf Spahn vor, weder praktische Voraussetzungen zur Anwendung der Schnelltests noch deren Finanzierung hinreichend geklärt zu haben, bevor er diese per Twitter für den 1. März ankündigte.
„Per Twitter kann man dieses Land nicht regieren“, sagte Schneider dazu weiter. Es gebe bei Spahn „zu viel Ankündigung und zu wenig Substanz“. Auch dürften die Kosten für die von Spahn angekündigten, inzwischen aber verschobenen kostenlosen Schnelltests „locker mit einem Milliardenbetrag pro Woche“ zu Buche schlagen. Dessen Konzept scheine „noch nicht ausgegoren“ zu sein.
Grundsätzlich hält der SPD-Politiker die Ausweitung der Tests aber für die richtige Strategie. Zum einen seien diese der Schlüssel hin zu mehr Öffnungen, zum anderen sei eine Fortsetzung des Lockdown noch teurer.
Laut Schneider wird derzeit im Bundesarbeitsministerium geprüft, ob auch Unternehmen für Schnelltests stärker zur Kasse gebeten werden könnten. Viele zahlten dafür aus Eigeninteresse ohnehin auch jetzt schon freiwillig, um ihren Betriebsablauf zu sichern.
Positiv äußerte sich Schneider zu der Erteilung erster Genehmigungen für Corona-Selbsttests durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Er äußerte die Erwartung, dass sich diese rasch durchsetzen werden und der Bedarf an den von Fachpersonal vorzunehmenden bisherigen Schnelltests daher schon in wenigen Wochen wieder abnehmen dürfte.
„Der Schlüssel wird in den Eigentests liegen“, sagte Schneider. Diese seien billiger und auch flexibler einsetzbar, daher solle man sie „so schnell wie möglich ausrollen“. Bedenken wegen einer geringeren Zuverlässigkeit und weniger Kontrolle, ob positive Tests dann auch gemeldet würden, wies er zurück: Er glaube nicht, dass sich viele Menschen hier unverantwortlich verhalten würden.
