SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat am Rande der Vorstandsklausur seiner Partei den Führungsanspruch der Sozialdemokraten unterstrichen. „Es fehlt seit vielen Jahren ein sozialdemokratischer Kanzler“, sagte Scholz am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Dabei gehe es vor allem darum, dass „wir in zehn, 20 und 30 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben“, hob er weiter hervor.
In Umfragen liegt die SPD allerdings weiterhin mit rund 15 Prozent nur auf dem dritten Platz hinter CDU/CSU und Grünen. Auf der Klausurtagung will die Parteispitze Weichen für das Super-Wahljahr 2021 stellen, in dem neben der Bundestagswahl im September auch mehrere Landtagswahlen anstehen. „Es geht um große Zukunftsvisionen für unser Land“, sagte dazu Scholz.
Als einen wichtigen Punkt nannte er erneut den Klimaschutz. „Wir müssen in 30 Jahren schaffen, dass wir klimaneutral werden“, sagte der Vizekanzler. Es gehe um „moderne Mobilität“, aber auch um „digitale Souveränität“ sowie um „die digitale Gesundheitsversorgung“. Dafür sei in Deutschland „eine große Anstrengung erforderlich“ und auch „mehr Tempo“, denn „wir sind viel zu träge“.
Bereits zum Auftakt der zweitägigen Klausur am Montag hatte Scholz vier „Zukunftsmissionen für Deutschland“ skizziert, die ebenfalls die Bereiche Klimaschutz, Mobilität, Digitalisierung und Gesundheit betreffen sollen. Dabei warb der Vizekanzler unter anderem für einen stärkeren Ausbau erneuerbarer Energien sowie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs.
