Sonderbericht sieht kein rechtsextremes Netzwerk bei NRW-Polizei und in Essen

Symbolbild: Polizei im Einsatz
Symbolbild: Polizisten im Einsatz

Ein rechtsextremistisches Netzwerk existiert nach Auffassung einer vom nordrhein-westfälischen Innenministerium beauftragten Sonderinspektion weder bei der Polizei in Essen noch innerhalb der Landespolizei. Ausgangspunkt für die Untersuchung waren Ermittlungen zu Chatgruppen, in denen extremistische, rassistische und fremdenfeindliche Inhalte gepostet wurden, wie das CDU-geführte Innenministerium am Dienstag mitteilte.

Es handle sich „bei den identifizierten Chatgruppen nicht um extremistische Chatgruppen, sondern um private Chatgruppen, die durch deviantes Verhalten missbräuchlich genutzt wurden“, zitierte das Ministerium aus dem Bericht. Allerdings sei „das Handeln der Treiber und Unterstützer deutlich über das Posten rechtsxtremistischer, fremdenfeindlicher, rassistischer und antisemitischer Inhalte“ hinausgegangen. Es erfasse „alle Aspekte“ gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.

Auch strafrechtlich seien die „Treiber und Unterstützer“ mit verschiedenen Deliktsformen in Erscheinung getreten. Die Sonderinspektion schreibt laut Innenministerium von einem Cluster von „bemerkenswerter Größenordnung“. Der 30 Seiten lange Sonderbericht liege dem Ministerium seit Montag vor. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will das Dokument nach Abschluss der Prüfung veröffentlichen.

Im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Inhalten in Chatgruppen wurden in Mülheim an der Ruhr und in Essen im September 31 Polizisten suspendiert. Rund die Hälfte der Dienstverbote wurde bereits im Dezember wieder aufgehoben.

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AFP/Redaktion
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