Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern begrüßt. „Wir sind alles in allem zu einem guten Ergebnis gekommen“, sagte Dreyer am Donnerstag in Mainz. Ihr Ziel in den Verhandlungen am Mittwoch sei gewesen, zu einem klaren „Perspektivplan“ für mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen zu kommen. Dieser Perspektivplan liege nun vor.
Die Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels könnten unter die Überschrift „mit Testen und Impfen behutsame Schritte aus dem Shutdown“ gestellt werden, sagte die Mainzer Regierungschefin. Angestrebt gewesen seien „klare Öffnungsperspektiven für alle“. Dabei sei aber die Verankerung einer Notbremse unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung bei den Inzidenzzahlen wichtig gewesen.
Bund und Länder hatten sich nach langwierigen Verhandlungen am Mittwochabend auf eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März verständigt, zugleich jedoch einen Fünf-Stufen-Plan zu Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Es sieht Öffnungen bestimmter Bereiche in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen auf Landes- oder regionaler Ebene vor.
