Im Südwesten blinkt die Ampel auf – Mit Koalition aus SPD, Grünen und FDP gibt es noch nicht allzu viel Erfahrungen

Symbolbild: Wahlen
Symbolbild: Wahlen

Sie galt lange als besonders schwierige Konstellation, doch im Südwesten könnte sie bald weiter auf dem Vormarsch sein – die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Nach den Landtagswahlen am Sonntag stehen in Rheinland-Pfalz die Zeichen auf Neuauflage dieses Dreierbündnisses. Und nach den ersten Prognosen wäre eine „Ampel“ rechnerisch auch in Baden-Württemberg möglich, hier dann unter Führung der Grünen.  

In Mainz regiert die Ampel unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) seit 2016. Wenn es jetzt – wie von Dreyer gewünscht – zur Neuauflage kommt, wäre dies das erste Mal, dass eine „Ampel“ im Amt bestätigt wird. Das wäre vor allem für die FDP ein Erfolg: Denn überall, wo sie sich bisher an einer Ampel-Regierung beteiligte, kam sie nach der nächsten Wahl unter die Räder – und flog sogar aus dem Landesparlament.

In Baden-Württemberg wäre eine Ampel unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) allerdings ein Wagnis. Schließlich tragen Dreierbündnisse stets ein größeres Konflikpotenzial in sich als Zweierkoalitionen, wie die bisherige schwarz-grüne. Das gilt allemal für die drei ungleichen Partner SPD, Grüne und FDP. Kretschmann will trotzdem auch mit SPD und FDP sprechen, kündigte er am Abend an.

Noch in den 1990-er Jahren hatte FDP-Legende Hans-Dietrich Genscher die Frage nach einer Ampelkoalition genervt mit dem Satz abgetan: „In der FDP wird nicht geampelt und nicht gehampelt.“ Viel Erfahrung mit Ampeln auf Landesebene gibt es in der bundesdeutschen Geschichte tatsächlich nicht. 

Von 1991 bis 1995 regierte eine Ampelkoalition im kleinsten Bundesland Bremen. Sie ging wegen Animositäten zwischen FDP und Grünen zu Bruch – Anlass war ein Streit um ein von der FDP gewünschtes Gewerbegebiet, das die Grünen als Vogelschutzgebiet ausweisen wollten.

Die bundesweit erste Ampelkoalition war 1990 im neuen ostdeutschen Bundesland Brandenburg zustande gekommen: Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) führte das Dreierbündnis mit der FDP und dem damaligen Bündnis 90, das 1993 mit den westdeutschen Grünen fusionierte. Diese Ampel zerbrach 1994 im Zuge des Streits um die damals gegen Stolpe erhobenen Stasi-Vorwürfe.

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