Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die von China verhängten Sanktionen gegen EU-Parlamentarier kritisiert. Die Reaktion auf EU-Sanktionen gegen China wegen Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in der Provinz Xinjiang sei „weder nachvollziehbar noch akzeptabel“, sagte Maas am Montag in Brüssel. Der Schritt werde auch nicht dazu führen, dass die EU bei ihren Menschenrechtssanktionen „in Zukunft in irgendeiner Weise zurückhaltender“ sein werde.
Die EU hatte am Montag erstmals seit drei Jahrzehnten Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen China verhängt. Wegen des Vorgehens gegen die mulimische Minderheit der Uiguren wurden vier Partei- und Regionalvertreter sowie eine Organisation aus der Provinz Xinjiang auf die EU-Sanktionsliste gesetzt.
China verhängte darauf umgehend Sanktionen gegen zehn Parlamentarier und Wissenschaftler, darunter die deutschen Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer von den Grünen und Michael Gahler von der CDU. Zudem wurden vier Organisationen mit Sanktionen belegt, darunter das Berliner Mercator-Institut für China-Studien.
