Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstagmorgen eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben. Das kündigte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin an. Sie verwies zudem darauf, dass sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag nach einer Entscheidung von EU-Ratspräsident Charles Michel aufgrund der Corona-Pandemie per Video zusammenschalten würden.
Thema des Gipfels dürfte auch ein möglicher Exportstopp für den Impfstoff des Herstellers Astrazeneca sein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drohte mit diesem Schritt für den Fall, dass der Pharmakonzern nicht zuerst seine vertraglichen Lieferpflichten gegenüber der EU erfüllt. Laut Fietz unterstützt die Bundesregierung grundsätzlich das Anliegen, sicherzustellen, dass die EU-Staaten entsprechend der Verträge tatsächlich mit Impfstoffen versorgt würden. Es bleibe abzuwarten, was der Rat dazu beschließe.
Die Bundeskanzlerin sprach laut Fietz am Sonntag mit dem britischen Premierminister Boris Johnson über die Impfstoffverteilung. Weitere Angaben könne sie zu dem „vertraulichen Gespräch“ nicht machen. Die britische Regierung warnt die EU vor einem Ausfuhrverbot.
