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Startseiteregierungserklärung

regierungserklärung

Merz bezeichnet Scholz als „Klempner der Macht“
Politik

Merz bezeichnet Scholz als „Klempner der Macht“

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dessen Regierungserklärung zur Haushaltskrise als „Klempner der Macht“ bezeichnet. „Ihnen fehlt jede Vorstellung davon, wie dieses Land sich in den nächsten Jahren weiterentwickeln soll“, sagte er […]

Scholz will Regierungserklärung zur Haushaltskrise abgeben
Politik

Scholz will Regierungserklärung zur Haushaltskrise abgeben

November 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der kommenden Woche eine Regierungserklärung zur Haushaltskrise abgeben. Das kündigte Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) am Freitag im Bundesrat an. Demnach will sich Scholz zudem noch im Laufe des Tages […]

Weidel reagiert mit scharfer Kritik auf Regierungserklärung Merkels
Politik

Weidel reagiert mit scharfer Kritik auf Regierungserklärung Merkels

Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die AfD hat am Donnerstag mit scharfer Kritik auf die vermutlich letzte Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag reagiert. Die Kanzlerin habe keinen „Funken Einsicht in die Fehlentscheidungen, die ihren Weg säumen“, sagte Fraktionschefin […]

Laschet redet am Donnerstag erstmals seit 23 Jahren im Bundestagsplenum
Politik

Laschet redet am Donnerstag erstmals seit 23 Jahren im Bundestagsplenum

Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Unions-Kanzlerkandidat und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird einem Bericht zufolge am Donnerstag zum ersten Mal seit 23 Jahren wieder im Bundestag reden. Wie die Düsseldorfer „Rheinische Post“ am Mittwoch unter Berufung auf Unionskreise berichtete, wird […]

Merkel zur Corona-Bewältigung: „Jeder Bürgermeister und Landrat kann es wie Tübingen und Rostock machen“
Politik

Merkel zur Corona-Bewältigung: „Jeder Bürgermeister und Landrat kann es wie Tübingen und Rostock machen“

März 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Kommunen zu mehr Kreativität bei der Bewältigung der Corona-Pandemie aufgefordert. „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“, sagte […]

FDP-Fraktion fordert Regierungserklärung von Merkel auch zu Corona
Politik

FDP-Fraktion fordert Regierungserklärung von Merkel auch zu Corona

März 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die FDP-Fraktion fordert, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer für Donnerstag geplanten Regierungserklärung zum EU-Gipfel auch über die Corona-Politik spricht. „Es wäre ein Zeichen des Respekts für unsere Demokratie, diese Regierungserklärung thematisch so zu […]

Merkel gibt am Donnerstag Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab
Politik

Merkel gibt am Donnerstag Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

März 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstagmorgen eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel abgeben. Das kündigte Vize-Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin an. Sie verwies zudem darauf, dass sich die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und […]

Grünen-Fraktionschefs fordern Merkel zu Regierungserklärung im Bundestag auf
Politik

Grünen-Fraktionschefs fordern Merkel zu Regierungserklärung im Bundestag auf

März 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in einer Regierungserklärung im Bundestag Stellung zu ihrer Corona-Politik zu beziehen. „In Zeiten großer Krisen, wie wir sie aktuell erleben, ist eine […]

Regierungserklärung: Merkel verteidigt Verlängerung des Lockdowns
Politik

Regierungserklärung: Merkel verteidigt Verlängerung des Lockdowns

Februar 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die erneute Verlängerung des Lockdowns in der Corona-Krise verteidigt. Es gehe zwar um gravierende Einschränkungen, allerdings würden sie gemäß der Demokratie beschlossen, sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im […]

Kanzlerin gibt Regierungserklärung vor Bundestag ab
Politik

Kanzlerin gibt Regierungserklärung vor Bundestag ab

November 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Verlängerung der Corona-Beschränkungen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bürger um Geduld gebeten. Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen wären Lockerungen „noch nicht verantwortbar“, da die „so dringend notwendige Trendumkehr nach unten“ […]

Merkel plant für Donnerstag Regierungserklärung zu Corona-Politik
Politik

Merkel plant für Donnerstag Regierungserklärung zu Corona-Politik

November 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Donnerstag in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag ihre Corona-Politik erläutern. „Der Bundesregierung war und ist es wichtig, das Parlament zu informieren und zu debattieren“, sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert […]

Grüne verlangen Regierungserklärung von Merkel zu Corona-Maßnahmen
Politik

Grüne verlangen Regierungserklärung von Merkel zu Corona-Maßnahmen

November 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Grünen im Bundestag verlangen mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise in der kommenden Woche eine Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In einem AFP am Freitag vorliegenden Brief der beiden Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt […]

Bild: glomex
Politik

Merkel positioniert sich klar gegen die AfD und Populisten

Juni 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Sich für eine nachhaltige Entwicklung in allen Regionen Europas einzusetzen, ist auch ein Instrument gegen Populisten und Radikale“, so Kanzlerin Merkel in der Regierungserklärung zur deutschen Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli beginnt.

Bild: glomex
Politik

Merkel: „Europa erfüllt mich mit großer Dankbarkeit“

Juni 2020 Redaktion des Nürnberger Blatt

Europa erfüllt mich mit seinem demokratischen Versprechen von Freiheit und Gleichheit mit großer Dankbarkeit – und mit der Verpflichtung, mich mit ganzer Kraft für dieses Versprechen einzusetzen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Regierungserklärung zur […]

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Vorstoß zur Mindestlohnsenkung für Saisonarbeitskräfte spaltet Agrarpolitik: Kritik an Bauernverband wächst

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Der Vorstoß von Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV), den gesetzlichen Mindestlohn für Saisonarbeitskräfte auf 80 Prozent zu senken, sorgt für politische und gesellschaftliche Diskussionen. Während Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) sich offen für die [...]
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