Mutmaßlicher Verwalter von früherer IS-Hochburg Rakka in Düsseldorf vor Gericht

Die Justitia - ein Symbol der Rechtsstaatlichkeit
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Gegen ein mutmaßliches Mitglied der Islamischen Einheits- und Befreiungsfront hat am Montag ein Prozess wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf begonnen. Zum Auftakt im Hochsicherheitstrakt des Gerichts wurde einem Sprecher zufolge die Anklage verlesen. Der 36-jährige Syrer Mohammed S. soll zu den Verwaltern der damals von Islamisten eingenommenen syrischen Stadt Rakka gehört haben. 

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf legt dem Angeklagten außerdem zur Last, an militärischen Operationen teilgenommen und Verhandlungsgespräche über das Schicksal von Gefangenen geführt zu haben. Bisher habe sich der Angeklagte nicht zu den Vorwürfen geäußert, sagte ein Sprecher.

S. soll sich spätestens im Februar 2013 der islamistischen Gruppierung „Katiba Nasser Salah al-Din“ als späterer Teil der Islamischen Einheits- und Befreiungsfront angeschlossen haben. Im syrischen Bürgerkrieg kämpfte er laut Anklage auf Seiten der Rebellen.

Im Fall einer Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung droht dem Angeklagten eine Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren. Nach Angaben des Gerichts kommt für S. auch eine Strafbarkeit wegen Rädelsführerschaft in Betracht, soweit ihm eine Beteiligung an der „Katiba Nasser Salah al-Din“ vorgeworfen wird.

Der 36 Jahre alte Angeklagte lebte zuletzt in Dortmund und befindet sich derzeit in Untersuchungshaft. Das Verfahren im Hochsicherheitstrakt des Düsseldorfer OLG ist zunächst bis Anfang Juni angesetzt.

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