Monat: März 2021

Für die Einreise von Frankreich nach Deutschland gelten bald strengere Regeln: Die Bundesregierung stufte das Nachbarland am Freitag komplett als Corona-Hochinzidenzgebiet ein, nach Angaben des Robert-Koch-Instituts gilt die Einstufung ab Sonntag. Die Grenze darf dann […]

Die Bundesregierung hat angesichts vieler nicht wahrgenommener Impftermine ein flexibleres Terminmanagement angemahnt. Regierungssprecher Steffen Seibert wies am Freitag in Berlin darauf hin, „dass in großer Zahl in bestimmten Testzentren Impftermine ungenutzt bleiben“. Jedem sei klar, […]

Die im Zentrum der sogenannten Maskenaffäre stehende CSU hat sich neue Verhaltensregeln gegeben. Ein 10-Punkte-Plan mit verschärften Vorgaben für alle Abgeordnete sei am Freitag vom Parteivorstand einstimmig beschlossen worden, sagte CSU-Chef Markus Söder in München. […]

Die Verurteilung eines 39-jährigen Rostockers wegen Doppelmordes an seinen Eltern ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Rostock vom September 2020 zurück. Das […]

Der Weg für das Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus ist frei: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag die Neuregelung zur Bestandsdatenauskunft, mit der auch die geplanten neuen Bestimmungen zum Vorgehen gegen Hass im Netz umgesetzt […]

Angesichts steigender Corona-Zahlen hat die Bundesregierung eindringlich vor einer baldigen Überlastung des deutschen Gesundheitssystems gewarnt und zu einem möglichst weitgehenden Kontakt- und Reiseverzicht über Ostern aufgerufen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Freitag in Berlin, […]

Im Streit um die Benennung der AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl hat eine Mitgliederbefragung ein klares Votum für eine Basisabstimmung ergeben. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Parteikreisen erfuhr, sprachen sich 86,6 Prozent der teilnehmenden […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) haben erhebliche Zweifel an einem Oktoberfest in diesem Jahr. Reiter sagte nach einem Bericht des „Münchner Merkur“ (Freitagsausgabe) in einer Bürgersprechstunde, „man darf sehr […]

Norwegen hat die Aussetzung der Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Astrazeneca bis Mitte April verlängert. Vor einer Wiederaufnahme der Impfungen müssten noch weitere Studien vorgenommen werden, erklärte Geir Bukholm von der norwegischen Gesundheitsbehörde FHI am […]

Die hessische AfD-Fraktion trägt einen internen Streit einem „Spiegel“-Bericht zufolge über Strafanzeigen aus. Ein Fraktionsmitglied werfe dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Frank Grobe, in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Wiesbaden eine „Veruntreuung von Fraktionsmitteln“ vor, […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Coronapolitik des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) scharf kritisiert. „Dass Berlin jetzt einfach die Notbremse aussetzt, ist ein fatales Signal“, sagte Söder am Freitag in München nach […]

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Coronapolitik des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) scharf kritisiert. „Dass Berlin jetzt einfach die Notbremse aussetzt, ist ein fatales Signal“, sagte Söder am Freitag in München nach […]

Nach den Skandalen um lukrative Maskengeschäfte und bezahlten Lobbyismus haben sich die Koalitionsfraktionen auf strengere Transparenzregeln für Abgeordnete geeinigt. Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen sollen anders als bisher mit dem genauen Betrag veröffentlicht werden, wie […]

Eine vermeintlich SOS funkende Lichterkette hat in Bremerhaven die Polizei auf den Plan gerufen. Ein Anwohner rief am Donnerstagabend die Beamten, nachdem er auf einem benachbarten Balkon „auffällige Lichtsignale“ beobachtet hatte, wie die Polizei am […]

Die katholische Kirche Frankreichs hat Opfer von Kindesmissbrauch um Verzeihung gebeten. Die französische Bischofskonferenz erklärte am Freitag am südfranzösischen Wallfahrtsort Lourdes, die Kirche wolle „Verantwortung gegenüber der Gesellschaft übernehmen, indem sie für Verbrechen und Fehler […]

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat nach den Worten von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) noch keine Entscheidung über die Modellkommunen getroffen, in denen Wege für sichere Öffnungen von Einzelhandel, Gastronomie und Veranstaltungsstätten in der Corona-Pandemie getestet werden […]

Frankreich beschuldigt Russland, seinen Impfstoff Sputnik V als „Propagandamittel“ einzusetzen. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Freitag dem Radiosender France Info, es handele sich „eher um ein Mittel der Propaganda und der aggressiven Diplomatie als […]

Die Bundesregierung hat ganz Frankreich als Corona-Hochinzidenzgebiet eingestuft. Damit sind unter anderem strenge Einreiseregeln verbunden. Ein Überblick dazu, welche Regeln für Risikogebiete, Hochinzidenzgebiete und Virusvarianten-Gebiete gelten: WAS IST EIN RISIKOGEBIET? Als Risikogebiet gilt eine Region […]