Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat eine andere Arbeitsweise in den Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie gefordert. „Es kann und wird keine Ministerpräsidentenkonferenz mehr geben, die bis drei Uhr nachts geht“, sagte Dreyer am Mittwoch in […]
Ein Pony in Berlin hat am Dienstagnachmittag den Zugverkehr im Südwesten Berlins lahmgelegt. Das Tier hatte sich von seiner 16-jährigen Halterin losgerissen, wie die Polizei in Berlin am Mittwoch erklärte. Daraufhin spazierte es im Gleisbett […]
Wegen der Wucht der dritten Corona-Welle weitet Frankreich die regionalen Lockdowns aus: In drei weiteren Départements sollen Geschäfte schließen und die Bewegungsfreiheit der Bürger eingeschränkt werden, wie Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung […]
Auch Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) hat sich nach der Rücknahme der Osterruhe-Regelung am Mittwoch selbstkritisch gegeben. Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätten einen Fehler gemacht, sagte Günther im Landtag in Kiel. „Ja, […]
Als Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus prüft die Bundesregierung das vorübergehende Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland. Es gebe „einen Prüfauftrag, ob es nicht die Möglichkeit gibt, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend […]
Papst Franziskus kürzt die Gehälter von Kardinälen und anderen Würdenträgern im Vatikan. Kardinäle sollen ab dem 1. April zehn Prozent weniger bekommen, wie das katholische Kirchenoberhaupt in einem am Mittwoch veröffentlichten apostolischen Brief ankündigte. Die […]
Wissenschaftler haben am weltgrößten Teilchenbeschleuniger Large Hadron Collider (LHC) bei Genf womöglich Hinweise auf eine bisher unbekannte Naturkraft entdeckt. Beobachtet wurde ein unerwartetes Verhalten bestimmter Teilchen bei deren Zerfall, wie die Forscher jetzt mitteilten. Die […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt die neuen Regeln der Unionsfraktion für mehr Transparenz über Nebentätigkeiten von Abgeordneten. So sei es etwa richtig, wie vorgesehen in einem Beirat über mögliche Kollisionen zwischen der Abgeordnetentätigkeit und einem […]
Schwerkranke Menschen haben nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) zumindest im Eilverfahren keinen Anspruch auf eine staatliche Kauferlaubnis für Medikamente zur Selbsttötung. Die Beschwerde eines 58-Jährigen gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln wurde damit zurückgewiesen, […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für das Hin und Her um die wieder zurückgenommenen zusätzlichen Oster-Ruhetage entschuldigt. „Es tut uns Leid, es tut auch mir Leid“, sagte Söder am Mittwoch unmittelbar vor einer […]
Vor dem Landgericht Berlin sind vier Angeklagte zu Bewährungsstrafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angehörigen einer tschetschenischen Familie eine junge Frau unter falschem […]
Vier frühere McDonald’s-Manager werden in Frankreich des Steuerbetrugs in Millionenhöhe verdächtigt. Sie wurden am Mittwoch auf Geheiß der französischen Finanz-Staatsanwaltschaft von der Polizei vernommen, wie es von Seiten der Ermittler hieß. Darunter sind den Angaben […]
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Rücknahme des Beschlusses zu zusätzlichen Oster-Ruhetagen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. „Die Bundesregierung hat die Situation so bewertet, dass eine Vielzahl der damit verbundenen Fragen in der […]
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat die nun wieder zurückgenommenen zusätzlichen Ruhetage über Ostern als gemeinsamen Fehler von Bund und Ländern bezeichnet. Hürden bei der rechtlichen Umsetzung seien nicht vorhergesehen worden, sagte Tschentscher am […]
Die belgische Regierung verschärft angesichts steigender Ansteckungszahlen wieder die Corona-Beschränkungen. Ab Samstag werden die Schulen mit Ausnahme der Vorschulen für vier Wochen geschlossen, wie Ministerpräsident Alexander De Croo am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Nicht lebensnotwendige […]
Der Betrugsprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn wegen des Dieselskandals wird erneut aufgrund des Pandemie-Geschehens verschoben und in den Herbst verlegt. Die Hauptverhandlung beginne am 16. September, teilte das Landgericht Braunschweig am Mittwoch mit. […]
Der für seine engen Verbindungen zur Russlands Staatschef Wladimir Putin bekannte russische Unternehmer Jewgenij Prigoschin hat die US-Bundespolizei FBI aufgefordert, ihn von ihrer Fahndungsliste zu streichen. Das FBI müsse „sofort“ die Aussetzung einer finanziellen Belohnung […]
Nach der Rücknahme des Beschlusses für zusätzliche Ruhetage in der Osterzeit hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Mitverantwortung für die umstrittene Entscheidung bekannt. „Das war eine gemeinsame Entscheidung, da sollten jetzt auch alle […]
Der für seine Rolle im Filmklassiker „Wer hat Angst vor Virginia Woolf?“ bekannte US-Schauspieler George Segal ist tot. Segal sei am Dienstag in kalifornischen Santa Rosa „an den Komplikationen einer Herz-Bypass-Operation“ gestorben, sagte seine Frau […]
Die EU-Kommission hat den Weg für schnellere Zulassungen von Impfstoffen frei gemacht, die an neue Coronavirus-Varianten angepasst sind. „Wir müssen darauf vorbereitet sein, Impfstoffe so schnell wie möglich anzupassen, um auf neue und potenziell impfstoffresistente […]
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