Monat: März 2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler bei dem Beschluss zu einer Osterruhe eingeräumt und die Öffentlichkeit um Entschuldigung gebeten. Der inzwischen revidierte Beschluss sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen, und „am Ende trage ich […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler bei dem Beschluss zu einer Osterruhe eingeräumt und die Öffentlichkeit um Entschuldigung gebeten. Der inzwischen revidierte Beschluss sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen, und „am Ende trage ich […]

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Forderung nach einem Verzicht auf Ostergottesdienste scharf kritisiert. „Es hat mich schon erstaunt, dass ausgerechnet Parteien, die das C im Namen führen, den Kirchen den Verzicht auf Gottesdienste nahelegen, […]

Nach ihrem umstrittenen Beschluss zu Ruhetagen in der Osterwoche sehen sich Bund und Länder zu einer spektakulären Kehrtwende gezwungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder schalteten sich am Mittwochvormittag kurzfristig zu Beratungen […]

An der Spitze des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) steht künftig der Trierer Unternehmer Peter Adrian. Wie der DIHK am Mittwoch mitteilte, wählte die Vollversammlung den 64-Jährigen einstimmig bei einer Enthaltung zum neuen Präsidenten. Adrian folgt […]

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Weg zur finanziellen Entschädigung der Energiekonzerne für den Atomausstieg von 2011 freigemacht. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums billigte es bei seiner Sitzung in Berlin eine vor dreieinhalb Wochen zwischen Regierung […]

Wissenschaftler sehen ein erhebliches Risiko für eine weitere politische Radikalisierung der Corona-Proteste. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) zum Mobilisierungspotenzial der Proteste hervor. „Diejenigen, die Verständnis für […]

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Rücknahme der geplanten Maßnahmen zur Osterruhe bestätigt. In den kurzfristig anberaumten Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei dies am Mittwoch so beschlossen worden, sagte Laschet […]

Die britische Regierung hat am Mittwoch Pläne für eine umfassende Asylreform vorgestellt. Innenministerin Priti Patel sprach am Mittwoch im Parlament in London von der „bedeutendsten Überarbeitung unseres Asylsystems seit Jahrzehnten“. Demnach wird es für Menschen, […]

Nach seinem Bruch mit dem britischen Königshaus hat Prinz Harry einen weiteren Schritt in die Unabhängigkeit unternommen und bei einem US-Beratungsunternehmen angeheuert. Harry arbeite jetzt als „Chief Impact Officer“ für das Startup Betterup in San […]

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider hat deutliche Kritik am Umgang von vor allem CDU-Mitgliedern der Bundesregierung sowie an der Vermittlung der Beschlüsse der Bund-Länder-Spitzentreffen geübt. Mit Blick auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier, aber auch […]

Als zweites Land nach den USA hat Brasilien die Marke von 3000 Corona-Todesfällen innerhalb eines Tages überschritten. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag starben innerhalb von 24 Stunden 3251 Patienten an oder mit Covid-19, die […]

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Türkei vor „Versuchen der Einmischung“ in die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewarnt. Es gebe „unverhohlene Drohungen“ in diese Richtung, sagte Macron dem Fernsehsender France 5. Im vergangenen Jahr seien […]

Treffen sich mehrere Bekannte zufällig bei Besorgungen und tauschen Begrüßungen oder Ähnliches aus, ist das laut eines Urteils eines rheinland-pfälzischen Gerichts kein Verstoß gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung. Diese Begegnungen sind keine verbotenen Ansammlungen, entschied das Oberlandesgericht […]

Bei einem Feuer im niedersächsischen Bötersen sind ein Mann und seine Mutter ums Leben gekommen. Der 41-Jährige war nach Angaben der Polizei vom Mittwoch in das brennende Wohnhaus der Familie zurückgelaufen, um seine 73-jährige schlafende […]

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will nach Ostern in ausgewählten Modellkommunen gelockerte Corona-Beschränkungen gekoppelt an ein IT-gestütztes Testkonzept einführen. Die zeitlich befristeten Modellprojekte sollen in fünf bis sechs Städten und Landkreisen umgesetzt werden, sagte Ministerpräsident Armin Laschet […]

Die Bundesregierung hat das Gesetz zur besseren Verfolgung des Stalkings auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte am Mittwoch eine Vorlage von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), mit der die Schwelle für die Ahndung entsprechender Taten […]

Die Zahl der Toten im Straßenverkehr ist im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast ein Drittel gesunken. Im Januar 2021 starben 141 Menschen bei Verkehrsunfällen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. […]