Vier Wahlen innerhalb von zwei Jahren – Israels Bürger sind zuletzt häufig zur Urne gebeten worden. Grund dafür sind instabile politische Verhältnisse, an denen sich Umfragen zufolge auch nach der Wahl am Dienstag nichts ändern dürfte. Eine Chronologie der Urnengänge:
9. April 2019
Obwohl Korruptionsvorwürfe gegen ihn erhoben wurden, hofft Regierungschef Benjamin Netanjahu bei der Parlamentswahl auf einen Sieg. Seine rechtsgerichtete Likud-Partei und das Mitte-Links-Bündnis Blau-Weiß seines Herausforderers Benny Gantz landen letztlich jeweils bei 35 Sitzen und damit gleichauf. Das Parlament beauftragt Netanjahu, der von mehreren kleinen rechten Parteien unterstützt wird, eine Mehrheitsregierung zu bilden. Trotz wochenlangen Verhandelns gelingt ihm dies nicht und es werden Neuwahlen notwendig.
17. September 2019
Die erneute Wahl führt zu einer erneuten Patt-Situation: Gantz‘ Partei erlangt 33 Sitze, die rechtsgerichtete Likud-Partei sichert sich 32. Netanjahu, der mit der Regierungsbildung beauftragt wird, schlägt eine Einheitsregierung vor. Gantz weigert sich jedoch, einer solchen Regierung beizutreten und verweist auf eine mögliche Anklage gegen seinen Rivalen wegen des Vorwurfs der Korruption. Israels Präsident Reuven Rivlin beauftragt Netanjahu daraufhin mit der Bildung einer Regierung. Ende Oktober gibt Netanjahu bekannt, dass er gescheitert ist. Rivlin überträgt den Auftrag an Gantz, der ebenfalls scheitert. Erneut muss neu gewählt werden.
16. März 2020
Diesmal hat Netanjahus Likud-Partei die Nase vorn: Sie gewinnt mit 36 zu 33 Sitzen gegen das Mitte-Links-Bündnis von Gantz. Gantz, der mit anderen Parteien insgesamt die Unterstützung von 61 Abgeordneten hat, wird mit der Regierungsbildung beauftragt – und scheitert erneut. Am 20. April, als die Corona-Pandemie das Land fest im Griff hat, einigen sich Netanjahu und Gantz auf eine Einheitsregierung. Netanjahu soll für weitere 18 Monate im Amt bleiben, danach soll Gantz das Amt des Ministerpräsidenten für dieselbe Zeitspanne übernehmen. Die neue Regierung wird im Mai vom Parlament bestätigt und vereidigt. Doch bereits im Dezember zerbricht das fragile Bündnis an der Weigerung Netanjahus, einem Haushalt für 2021 zuzustimmen. Neuwahlen werden angesetzt.
23. März 2021
Am Dienstag steht die nächste Parlamentswahl an. Diesmal gilt ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Netanjahu und Gantz jedoch als unwahrscheinlich. Blau-Weiß könnte gar den Einzug ins Parlament verpassen, weil Gantz in der Gunst seiner Wähler gesunken ist. Viele verziehen ihm den Eintritt in eine Regierung mit Netanjahu nicht – schließlich hatten sie auch deshalb für Gantz gestimmt, um Netanjahu abzuwählen. Netanjahus wichtigster Herausforderer dürfte diesmal Jair Lapid von der Partei Es gibt eine Zukunft sein. Auch Netanjahus ehemaliger Parteikollege Gideon Saar, der jetzt mit der Partei Neue Hoffnung antritt, könnte dem Ministerpräsidenten wichtige Stimmen am rechten Rand abnehmen.
