Schäuble: Union muss ihre Inhalte stärker deutlich machen

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble - Bild: Achim Melde/Bundestag
Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble - Bild: Achim Melde/Bundestag

Nach Überzeugung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) muss die Union im bevorstehenden Wahlkampf stärker deutlich machen, für welche Überzeugungen sie steht. Die Parteien sollten nicht immer nur darüber diskutieren, was sie tun müssen, um gewählt zu werden, sagte Schäuble dem „Spiegel“. Die bessere Frage sei, wofür die CDU gewählt werden solle.

Schäuble verwies auf die Ablösung der früheren CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl: „Übrigens ist 1969, als Kiesinger für Brandt gehen musste, die Welt nicht untergegangen und 1998, als Kohl Schröder unterlag, auch nicht.“

Zu den Aussichten der CDU, nach der 16-jährigen Kanzlerschaft von Angela Merkel erneut die Regierung bilden zu können, sagte Schäuble, das Wählerverhalten sei volatiler geworden, alles verändere sich, das müsse nicht schlecht sein. Andererseits bedeute Volatilität nicht automatisch demokratische Stabilität. „Wir können uns aber darauf einigen: Die Parteien müssen besser werden.“

Im Zuge der Corona-Krise und der Affäre um hohe Provisionen für Unionspolitikern bei Maskengeschäften hat die Union nach jüngsten Umfragen deutliche Einbußen in der Wählergunst erlitten. Deshalb ist für die Zeit nach der Bundesregierung eine Regierung ohne Union denkbar – etwa eine Ampel aus Grünen, SPD und FDP.  

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