Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass die Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht dazu beitragen, beim Infektionsgeschen „ein bisschen eine Bremsung hinzukriegen“. Scholz bezeichnete die Ergebnisse des Spitzengesprächs am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“ als „sehr richtige und sehr gute Entscheidungen“. Die Osterzeit müsse für „eine Brechung“ der Infektionsdynamik genutzt werden.
Zentral sei zudem das Ausweiten von Tests, betonte der SPD-Politiker. Insbesondere erwarte er jetzt von den Unternehmen, „dass sie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch testen“. Geschehe dies nicht, „dann werden wir mit Verordnungen nachlegen“, kündigte Scholz an und zwar „ab Anfang April“.
Forderungen nach weiteren Lockerungen wies der Vizekanzler zurück. „Wir müssen auch verharren, wenn das Infektionsgeschehen das vorschreibt, oder auch mal zurückgehen“, hob er hervor. Daher sei bekräftigt worden, dass sich Öffnungen „in einem Korridor unter 100“ bei den Inzidenzwerten bewegen müssten.
Zur Problematik von Reisen, etwa nach Mallorca, sagte Scholz, es sei „mit den Fluggesellschaften vereinbart, dass sie sofort damit beginnen, alle Reisenden zu testen“. Zudem solle „sehr schnell“ das Infektionsschutzgesetz entsprechend geändert werden. „Wer nach Deutschland zurückkehrt, muss sich testen lassen“, stellte Scholz klar.
Auf längere Sicht sei aber vor allem „sehr zentral, dass immer mehr Impfdosen, die uns zur Verfügung stehen, jetzt auch verimpft werden“. Die Zahl der Impfungen pro Woche werde rasch „auf zwei Millionen, drei Millionen, fünf Millionen“ ansteigen – im „Juni, Juli“ werde man dann „auf eine Situation von zehn Millionen Impfungen pro Woche kommen“, äußerte sich Scholz optimistisch. Dies werde „dazu beitragen, dass wir die Pandemie hinter uns lassen“.
Bund und Länder hatten in der Nacht vereinbart, die geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie bis um 18. April fortzuschreiben. Über die Ostertage soll vom 1. bis zum 5. April das öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt werden.
