US-Außenminister Antony Blinken hat eine weltweit zunehmende Missachtung der Menschenrechte beklagt. „Die Tendenzen bei Menschenrechten bewegen sich weiterhin in die falsche Richtung“, sagte er am Dienstag bei der Vorstellung des diesjährigen Menschenrechtsberichts des US-Außenministeriums. Besonders schockiert zeigte sich Blinken über das gewaltsame Vorgehen der Militärjunta in Myanmar und die Unterdrückung der Minderheit der Uiguren in China.
Beweise für eine zunehmende Missachtung von Menschenrechten finden sich demnach in jeder Region der Welt. „Wir sehen es an dem Völkermord, der an den überwiegend muslimischen Uiguren und anderen ethnischen und religiösen Minderheiten in Xinjiang begangen wird“, sagte der Außenminister. Blinken verurteilte auch die Niederschlagung der Proteste in Myanmar.
Er kündigte ein hartes Vorgehen der Regierung unter US-Präsident Joe Biden gegen die Verstöße an. „Die Biden-Harris-Regierung wird sich gegen Menschenrechtsverletzungen stellen, wo immer sie auftreten, unabhängig davon, ob die Täter Gegner oder Verbündete sind“, sagte er.
In dem Bericht verzichtete die US-Regierung weiterhin auf den Begriff „besetzte Gebiete“ im Zusammenhang mit Israel, dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen. Der frühere Präsident Donald Trump hatte den Begriff im Jahr 2018 erstmals abgelehnt, offenbar um damit seine Nähe zu Israels Regierung auszudrücken.
Die Biden-Regierung kehrte zwar nicht zur ursprünglichen Formulierung „Israel und die besetzten Gebiete“ zurück, teilte jedoch mit, dass sie der Wortwahl keine politische Bedeutung beimesse.
