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Startseitemenschenrechte

menschenrechte

Wissler bezeichnet Frei-Vorstoß zu Asylrecht als „Armutszeugnis“
Politik

Wissler bezeichnet Frei-Vorstoß zu Asylrecht als „Armutszeugnis“

Juli 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Co-Vorsitzende der Linken, Janine Wissler hat den Vorschlag des Parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion, Thorsten Frei, scharf kritisiert. „Ich nenne das einen Verstoß gegen die Menschenrechte und gegen die Grundrechte, weil: Das Grundrecht auf Asyl […]

„Menschenrechtlich problematisch“: Hofreiter will Verhinderung des Asyl-Kompromisses von Grünen-Spitze
Streams & Storys

„Menschenrechtlich problematisch“: Hofreiter will Verhinderung des Asyl-Kompromisses von Grünen-Spitze

Juni 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat an seine Parteispitze appelliert, die am Donnerstag durch die EU-Innenminister in Luxemburg beschlossene Asylrechtsverschärfung zu verhindern. „Angesichts des höchst problematischen Asylkompromisses muss man von der […]

Deutsches Institut für Menschenrechte hält Voraussetzungen für ein Verbot der AfD für erfüllt
Nachrichten

Deutsches Institut für Menschenrechte hält Voraussetzungen für ein Verbot der AfD für erfüllt

Juni 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Die Partei habe in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen dafür notwendigen Grad erreicht, teilte das DIMR […]

EU-Außenminister wollen weitere Iran-Sanktionen beschließen
Nachrichten

EU-Außenminister wollen weitere Iran-Sanktionen beschließen

Mai 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Außenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union wollen am Montag neue Sanktionen gegen den Iran auf den Weg bringen. Das sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Morgen vor einem Treffen mit ihren Amtskollegen […]

Baerbock will in Saudi-Arabien auch über Menschenrechte sprechen
Politik

Baerbock will in Saudi-Arabien auch über Menschenrechte sprechen

Mai 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will im Rahmen ihrer dreitägigen Reise nach Saudi-Arabien und Katar das Thema Menschenrechte ansprechen. Man müsse sich auch bei Fragen in die Augen schauen, bei denen man „weit auseinander“ liege, sagte […]

China gegen ausländische Einmischung in „interne Angelegenheiten“
Politik

China gegen ausländische Einmischung in „interne Angelegenheiten“

Mai 2023 Redaktion des Nürnberger Blatt

Chinas Außenminister Qin Gang hat ausländischer Einmischung in „interne Angelegenheiten“ seines Landes eine Absage erteilt. „Wir setzen uns dagegen ein“, sagte er am Dienstag bei einem Treffen mit seiner deutschen Amtskollegin Annalena Baerbock in Berlin. […]

Gericht bestätigt lebenslange Haftstrafe für Mladic wegen Völkermords
Nachrichten

Gericht bestätigt lebenslange Haftstrafe für Mladic wegen Völkermords

Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Ein UN-Gericht hat die Verurteilung des früheren bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic zu lebenslanger Haft wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt. Das Nachfolgegericht des Internationalen Strafgerichtshofs für Ex-Jugoslawien in Den Haag hielt das […]

Institut für Menschenrechte: AfD ist rassistisch und rechtsextrem
Wissen

Institut für Menschenrechte: AfD ist rassistisch und rechtsextrem

Juni 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die AfD wird in einer Studie des Deutschen Instituts für Menschenrechte als „rassistische und rechtsextreme Partei“ eingeordnet. Rassistische und rechtsextreme Positionen seien fester Bestandteil des AfD-Programms, der AfD-Strategie sowie der Positionierungen von führenden AfD-Politikern, erklärte […]

Biden: USA sehen Russland nicht tatenlos bei Verletzung von Menschenrechten zu
Nachrichten

Biden: USA sehen Russland nicht tatenlos bei Verletzung von Menschenrechten zu

Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

US-Präsident Joe Biden will Russlands Staatschef Wladimir Putin bei ihrem für Mitte Juni geplanten Gipfeltreffen zur Einhaltung der Menschenrechte drängen. „Ich werde Präsident (Wladimir) Putin in zwei Wochen in Genf treffen, und ich werde deutlich […]

UN-Menschenrechtsrat will Verstöße in Nahost seit April untersuchen
Nachrichten

UN-Menschenrechtsrat will Verstöße in Nahost seit April untersuchen

Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Angesichts der jüngsten Gewalteskalation in Nahost will der UN-Menschenrechtsrat mögliche Menschenrechtsverletzungen in Israel und den Palästinensergebieten ermitteln. Das Gremium kündigte am Donnerstag eine internationale Untersuchung von Verstößen seit April an. Die Resolution wurde auf einer Sondersitzung […]

Iranische Menschenrechtsaktivistin erneut zu Haftstrafe verurteilt
Nachrichten

Iranische Menschenrechtsaktivistin erneut zu Haftstrafe verurteilt

Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die erst im Oktober aus dem Gefängnis entlassene iranische Menschenrechtsaktivistin und Journalistin Narges Mohammadi ist nach Angaben ihres Anwalts zu 30 Monaten Haft sowie zu 80 Peitschenhieben verurteilt worden. Der Nachrichtenagentur AFP bestätigte der Anwalt […]

China weist Aufforderung der G7-Außenminister zur Einhaltung der Menschenrechte zurück
Nachrichten

China weist Aufforderung der G7-Außenminister zur Einhaltung der Menschenrechte zurück

Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

China hat die Aufforderung der Außenminister der G7-Staaten zur Einhaltung der Menschenrechte am Donnerstag „scharf verurteilt“. Die G7 hätten „unbegründete Anschuldigungen gegen China erhoben“ und sich in „innere Angelegenheiten Chinas eingemischt“, sagte der Sprecher des […]

Polens Menschenrechtsbeauftragter wirft EU zu zögerliche Reaktion auf Verstöße vor
Extra

Polens Menschenrechtsbeauftragter wirft EU zu zögerliche Reaktion auf Verstöße vor

Mai 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der polnische Menschenrechtsbeauftragte Adam Bodnar hat der EU vorgeworfen, zu zögerlich auf die Verstöße der nationalkonservativen Regierung in Warschau gegen Rechtsstaatsprinzipien zu reagieren. Die seit 2015 regierende Partei für Recht und Gerechtigkeit (PIS) „drängt das […]

Prozess gegen in Teheran inhaftierte Deutsch-Iranerin gestartet
Nachrichten

Prozess gegen in Teheran inhaftierte Deutsch-Iranerin gestartet

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

In Teheran hat am Mittwoch der Prozess gegen die deutsch-iranische Menschenrechtsaktivistin Nahid Taghavi begonnen. „Heute war die erste Anhörung von #NahidTaghavi. Ein weiterer Prozesstag ist geplant, Datum unbekannt“, schrieb ihre Tochter Mariam Claren im Onlinedienst […]

Ausschusschefin: Merkel darf zu Menschenrechtsverstößen in China nicht schweigen
Politik

Ausschusschefin: Merkel darf zu Menschenrechtsverstößen in China nicht schweigen

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Vor dem deutsch-chinesischen Spitzentreffen am Mittwoch hat die Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses von der Bundesregierung den Mut zu klaren Worten verlangt. Angesichts „schwerster Menschenrechtsverletzungen“ in der Volksrepublik dürfe das Thema Menschenrechte bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen am […]

Menschenrechtsbeauftragte Kofler kritisiert Kobane-Prozess in Türkei
Politik

Menschenrechtsbeauftragte Kofler kritisiert Kobane-Prozess in Türkei

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Bärbel Kofler, hat den heute in der Türkei beginnenden Prozess gegen zahlreiche Mitglieder der oppositionellen HDP-Partei kritisiert. „Wer versucht, politische Meinungsäußerungen zu kriminalisieren, legt Hand an die Fundamente der […]

Lambrecht äußert Besorgnis über Menschenrechtslage in China
Nachrichten

Lambrecht äußert Besorgnis über Menschenrechtslage in China

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich in einer Videokonferenz mit ihrem chinesischen Kollegen Tang Yijun kritisch über die Menschenrechtslage in China geäußert. „Die Menschenrechte sind ein unverzichtbarer Teil unserer Umfassenden Strategischen Partnerschaft mit China“, erklärte […]

Radio Free Europe zieht gegen Russland vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Nachrichten

Radio Free Europe zieht gegen Russland vor Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Der von den USA finanzierte Sender Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) einen Eilantrag eingereicht, weil er von der russischen Medienaufsicht mit einer Fülle von juristischen Verfahren überzogen worden […]

Brüssel weitet Sanktionen zu Menschenrechtsverletzungen im Iran aus
Nachrichten

Brüssel weitet Sanktionen zu Menschenrechtsverletzungen im Iran aus

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die EU hat ihre Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran ausgeweitet. Acht Vertreter der iranischen Sicherheitsbehörden sowie drei Haftanstalten stehen seit Montag wegen ihrer Rolle bei der gewaltsamen Niederschlagung landesweiter Proteste im November 2019 auf der […]

Amnesty: Menschenrechtslage hat sich in Corona-Pandemie weltweit verschlechtert
Nachrichten

Amnesty: Menschenrechtslage hat sich in Corona-Pandemie weltweit verschlechtert

April 2021 Redaktion des Nürnberger Blatt

Die Menschenrechtslage hat sich weltweit während der Corona-Pandemie für Millionen von Menschen verschlechtert. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangerte am Mittwoch in ihrem Jahresbericht an, dass Regierungen weltweit ihrer menschenrechtlichen Schutzpflicht nicht ausreichend nachgekommen seien. Zahlreiche […]

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