Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat angekündigt, die Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach oben zu korrigieren. „Trotz der andauernden Lockdown-Situation entwickelt sich die Wirtschaft stärker, als von vielen erwartet“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Nachdem die Bundesregierung im Januar ein Wachstum von drei Prozent prognostiziert habe, sehe es nach den aktuellen Zahlen „sogar noch etwas besser“ aus.
Am kommenden Donnerstag wird die Bundesregierung ihre Frühjahrsprojektion vorstellen. „Es besteht Grund zu Optimismus“, versicherte der Wirtschaftsminister. „Wir werden in diesem Jahr den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern umkehren.“ Ein Aufschwung in diesem und im nächsten Jahr bedeute allerdings „nicht, dass es allen schon wieder so gut geht wie vor der Krise“.
Altmaier sprach von einer „gespaltenen Konjunktur“. Die Notbremse habe „starke Auswirkungen im Bereich des Einzelhandels, der Gastronomie und der Hotellerie“. Die Industrie hingegen entwickele sich weiterhin gut. Durch die Kurzarbeiterregelung sei Massenarbeitslosigkeit vermieden worden, und die Weltkonjunktur springe wieder an. Das Vorkrisen-Niveau werde „spätestens 2022“ wieder erreicht, sagte Altmaier den Funke Medien.
Zugleich sicherte er der Wirtschaft weitere Unterstützung zu. „Ich kämpfe dafür, dass unser erfolgreiches und wirksames Hilfsprogramm, die sogenannte Überbrückungshilfe III, über den Juni hinaus bis zum Ende des Jahres verlängert wird“, sagte er. Er sei sicher, dass sich dem auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) „nicht verschließen“ werde.
Um die Einzelhändler, Gastronomen und Anbieter von körpernahen Dienstleistungen zu unterstützen, hat der Staat laut Altmaier „allein seit November Hilfsgelder in der Größenordnung von über 15 Milliarden Euro gezahlt“. Altmaier versicherte, ihm blute „das Herz, wenn ich die Verzweiflung vieler Geschäftsinhaber, Gastronomen, Hoteliers oder Kreativer sehe“. Deshalb seien Anfang März Lockerungen beschlossen worden. Wegen steigender Infektionszahlen greife nun aber die Notbremse.
