EU-Kommission verhängt hohe Bußgelder wegen Absprachen deutscher Autobauer

Autoindustrie
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Die EU-Kommission hat einem Bericht des Wirtschaftsmagazins „Business Insider“ zufolge hohe Bußgelder wegen illegaler Absprachen bei der Abgastechnik gegen deutsche Autobauer verhängt. Wie das Magazin am Dienstag unter Berufung auf einen aktuellen Ermittlungsbericht der Kommission berichtete, informierte die Generaldirektion Wettbewerb in Brüssel „kürzlich“ die beschuldigten Unternehmen BMW, Daimler und Volkswagen über das Ermittlungsergebnis des Kartellverfahrens: Demnach verstießen die Autobauer gegen geltendes Kartellrecht.

Erste Beschwerdeschreiben hatte die Kommission im April 2019 an die Autobauer geschickt. Demnach geht es um Absprachen zwischen 2006 und 2014 bei Systemen der Abgasreinigung. Die Konzerne sollen sich darauf verständigt haben, „den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken“. Um Preisabsprachen oder eine Marktaufteilung ging es nicht.

Konkret sollen demnach Absprachen zur Größe von Harnstoff-Tanks für Stickoxid-Katalysatoren in Dieselautos gelaufen sein. Auch Dosierstrategien und Reichweiten pro Tankfüllung sollen abgesprochen worden sein. Außerdem sollen die Hersteller vereinbart haben, keine Partikelfilter gegen Feinstaub in Benzinautos einzubauen.

„Business Insider“ zufolge wollten sich zunächst weder die Kommission noch die Unternehmen zum Stand des Kartellverfahrens äußern. Auch zur Höhe der Bußgelder wurde nichts bekannt. Dem Magazin zufolge wird Daimler indes straffrei ausgehen – der Stuttgarter Autobauer hatte als Kronzeuge umfassend mit der Kommission kooperiert. VW konnte seine Strafe durch eine Selbstanzeige um 50 Prozent reduzieren. BMW drohe „dem Vernehmen nach“ eine Strafzahlung in „hoher dreistelliger Millionenhöhe“.

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