Gericht kippt Schulschließungen wegen Corona in Buenos Aires

Justitia - Bild: axel.bueckert via Twenty20
Justitia - Bild: axel.bueckert via Twenty20

Ein Gericht in Buenos Aires hat die von der Regierung geplanten Schulschließungen als Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie gekippt. Das Dekret „untergräbt direkt die Autonomie der Stadt Buenos Aires und ihre Polizeigewalt“, erklärten die Richter am Sonntag. Mehrere Elternorganisationen und Bürgermeister Horacio Rodríguez Larreta hatten den Prozess angestrengt.

Der argentinische Justizminister Martín Soria kritisierte die Entscheidung als politisch motiviert. Der Staatsanwalt, die Richter und die Stadt müssten die Verantwortung für die gesundheitlichen Folgen dieser Entscheidung tragen, warnte er.

Argentiniens Präsident Alberto Ángel Fernández hatte am Mittwochabend unter anderem eine 15-tägige Schließung von Schulen in Buenos Aires und den Außenbezirken ab Montag angekündigt. Am Samstag waren zahlreiche Menschen gegen die neuen Maßnahmen auf die Straße gegangen. „Bildung ist wichtig“ und „Nein zur Schließung von Schulen“ stand auf ihren Schildern und Transparenten.

In Buenos Aires sind die Intensivstationen der Krankenhäuser derzeit zu fast 75 Prozent belegt. Argentinien verzeichnete am Sonntag 19.119 neue Corona-Fälle. Seit Beginn der Pandemie hat das Land mehr als 2,69 Millionen Infektionen und 59.228 Todesfälle registriert.

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