SofaGate“ bei Ankara-Besuch: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist verärgert über ihre Behandlung beim Treffen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Es habe von der Leyen „überrascht“, dass sie anders als EU-Ratspräsident Charles Michel keinen Sessel neben Erdogan bekommen habe und auf einem Sofa Platz nehmen musste, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Die türkische Regierung wies eine Verantwortung für den Vorfall jedoch zurück.
Von der Leyen und Michel waren am Dienstag nach Ankara gereist, um Möglichkeiten einer Verbesserung der Beziehungen zur Türkei auszuloten. In einem Video ist zu sehen, wie die Kommissionschefin zum Auftakt im türkischen Präsidialamt zunächst stehen bleibt und mit einem „Ähm“ reagiert, als sich Erdogan und Michel in zwei nebeneinander stehende Sessel setzen. Später ist sie auf einem Sofa in beträchtlichem Abstand zu sehen.
Von der Leyens Sprecher betonte, die Kommissionschefin habe „genau denselben protokollarischen Rang“ wie Michel. Deshalb hätte die Präsidentin „genau so sitzen müssen wie der Präsident des Europäischen Rates und der türkische Präsident“.
Die türkische Seite sah die Verantwortung für den Vorfall bei der EU. „Es wurden keine anderen Vorkehrungen getroffen als die, die von einer den Besuch vorbereitenden EU-Delegation gefordert wurden“, sagte ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AFP. Laut Kommission war dabei die EU-Delegation in Ankara beteiligt, die vom Deutschen Nikolaus Meyer-Landrut geleitet wird.
Doch in der EU wurde die Verantwortung eindeutig Gastgeber Erdogan zugewiesen. Österreichs Europaministerin Karoline Edtstadler sprach von einer „respektlosen Behandlung“, die „absolut inakzeptabel“ sei. Die sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Iratxe García Pérez, nannte den Vorfall „beschämend“. Wie Edstadler verwies sie darauf, dass die Türkei gerade erst aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen ausgetreten sei.
„Erdogan zeigt öffentlich seine Verachtung für EU und demonstriert seine Frauenfeindlichkeit“, kommentierte Linken-Ko-Fraktionschef Martin Schirdewan. Von der konservativen EVP-Fraktion hieß es: „Jemand sollte sich schämen wegen des Fehlens einer angemessenen Sitzgelegenheit für von der Leyen in Erdogans Palast.“ Frauen verdienten dieselbe Anerkennung wie ihre männlichen Kollegen.
Für die Liberale Sophie in ‚t Veld war der Vorfall „kein Zufall, es war Absicht“. Sie fragte auch, warum Michel gegen die Behandlung seiner Kollegin von der Leyen nicht protestiert habe. Der EU-Rat äußerte sich zu dieser Frage zunächst nicht.
Der Kommissionssprecher verwies darauf, dass von der Leyen in Ankara klar die Bedeutung von Frauenrechten herausgestellt und den Austritt Ankaras aus der Istanbul-Konvention kritisiert habe. Dies hätte sie ohnehin getan, sagte er, aber der Vorfall mit dem fehlenden Sessel habe sicherlich „ihren Blick auf das Thema geschärft“.
