Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog „PI-News“

Bundeamt für Verfassungsschutz - Bild: REUTERS/Ina Fassbender
Bundeamt für Verfassungsschutz - Bild: REUTERS/Ina Fassbender

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut einem Bericht des „Spiegel“ den islamfeindlichen Blog „PI-News“ unter Beobachtung gestellt. Die Seite werde als „erwiesen extremistisch“ eingestuft, antwortete die Behörde dem Magazin zufolge auf eine entsprechende Anfrage. Seit Jahren verbreite der 2004 unter dem Namen „Politically Incorrect“ gestartete Blog Hetze gegen Muslime und Geflüchtete, hieß es weiter.

Der „Spiegel“ verwies auf Kategorien des Blogs mit Überschriften wie „Asyl-Irrsinn“, „Migrantengewalt“ oder „Islamisierung Deutschlands“. Verbreitet würden dort auch Videos von Auftritten bei Pegida-Demonstrationen in Dresden, Verbindungen der Macher gebe es zur rechtsextremen Identitären Bewegung.

Aktuell wurde auf „PI-News“ laut „Spiegel“ auch zu „Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur“ aufgerufen. Der Blog hat nach eigenen Angaben rund 150.000 Besucher pro Tag. Wer die Seite aktuell verantwortet, ist öffentlich nicht bekannt. Ein Impressum gibt es nicht.

Bislang standen dem Bericht zufolge nur einzelne Akteure aus dem Umfeld von „PI-News“ im Visier der Sicherheitsbehörden. So habe das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz seit mehreren Jahren einen der aktivsten Autoren der Seite, Michael Stürzenberger, beobachtet.

Dieser sei als eine „zentrale Person der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern“ eingestuft worden. Beispielsweise habe Stürzenberger im vergangenen Herbst auf einer Kundgebung in München „Umerziehungslager“ für Muslime gefordert.

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