Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verfolgt nun auch die Corona-Subvariante EG.5 als „Varianate von Interesse“ (VOI). Das teilte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf mit. EG.5, auch Eris genannt, gehört zur XBB-Familie der Omikron-Subvarianten und […]
Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hat eine christlich-fundamentalistische Baptistenkirche in Pforzheim zum Beobachtungsobjekt erhoben. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Gemeinde hatte demnach mit Hetze in ihren auch online verbreiteten Predigten für Aufsehen gesorgt. […]
Wenn das Meereis verschwindet, verstummen antarktische Robben. Zu diesem Ergebnis kommt ein Fachartikel von Ilse van Opzeeland, Biologin am Alfred-Wegener-Institut (AWI). Für die Studie hat sie mit ihrem Team Tonaufnahmen aus einem Unterwassermikrofon untersucht, das […]
Linken-Chefin Janine Wissler kritisiert den Verfassungsschutz für die Beobachtung der parteiinternen Gruppe Marx21, der sie bis vor wenigen Monaten selbst angehört hat. Die Behauptung der Behörde, die sozialistische Gruppe plane eine Unterwanderung der Institutionen, sei […]
Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz wird ab sofort Teile der sogenannten Querdenken-Szene beobachten. Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) erklärte am Donnertag in Düsseldorf, es gehe insbesondere um 20 regionale Gruppierungen der Querdenker sowie die Gruppierung Corona-Rebellen Düsseldorf. Bei […]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat laut einem Bericht des „Spiegel“ den islamfeindlichen Blog „PI-News“ unter Beobachtung gestellt. Die Seite werde als „erwiesen extremistisch“ eingestuft, antwortete die Behörde dem Magazin zufolge auf eine entsprechende Anfrage. Seit […]
Der Verfassungsschutz beobachtet nun auch bundesweit Teile der „Querdenken“-Bewegung, die seit einem Jahr gegen die Corona-Maßnahmen mobilisiert. Die Organisatoren nähmen Verbindungen zu sogenannten Reichsbürgern, Selbstverwaltern und Rechtsextremisten in Kauf oder suchten diese, teilte das Bundesinnenministerium […]
Der Verfassungsschutz stuft die AfD nach Angaben aus Parlamentskreisen als extremistischen Verdachtsfall ein. Dagegen hatte sich die Partei lange gewehrt und will dies auch weiter tun, schließlich hat ein solcher Schritt weitreichende Folgen für sie. […]
Bundesinnenminister Hort Seehofer (CSU) rechnet mit einer baldigen Entscheidung über eine mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die zuständigen Mitarbeiter sollten ihre fachliche Beurteilung „innerhalb von Tagen machen und nicht von Wochen“, sagte Seehofer […]
Tokio Hotel“-Sänger Bill Kaulitz beobachtet gern das normale Leben in anderen Wohnzimmern. „Ich liebe das vor allem in Berlin, weil man das supergut machen kann“, sagte der 31-Jährige am Mittwoch im Mitteldeutschen Rundfunk. Er laufe […]
Die AfD erwartet, dass weitere ihrer Landesverbände vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt werden. „Jetzt ist es Sachsen-Anhalt, es war schon Brandenburg, es war schon Thüringen, demnächst kommt der nächste“, sagte AfD-Bundesvize Stephan Brandner am Dienstag […]
Der gesamte AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt ist einem Medienbericht zufolge vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt worden. Nach Recherchen der „Mitteldeutschen Zeitung“ (MZ) können die knapp 1400 Mitglieder ab sofort mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden. Der Verfassungsschutz […]
Der Verfassungsschutz könnte demnächst entscheiden, ob die AfD als Gesamtpartei vom Inlandsgeheimdienst beobachtet werden kann. Dafür setzt das Grundgesetz hohe Hürden, denn die Verfassung misst den politischen Vereinigungen einen hohen Stellenwert für die Willensbildung in […]
Der bayerische Verfassungsschutzchef Burkhard Köhler rechnet mit einer baldigen Entscheidung über eine nachrichtendienstliche Beobachtung der AfD. „Derzeit ist ein intensiver Abstimmungsprozess innerhalb des Verfassungsschutzverbundes um die Frage im Gange, ob die AfD zukünftig beobachtet werden […]
Vor den Augen der Polizeipräsidentin von Recklinghausen haben mutmaßliche Dealer ein Drogengeschäft abgewickelt. Die Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen war am Mittwoch zu Fuß in der Innenstadt von Recklinghausen unterwegs und beobachtete dabei mehrere verdächtige Männer, wie […]
Die Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz rückt einem „Spiegel“-Bericht zufolge näher. Eine entsprechende Entscheidung solle offenbar im Januar fallen, berichtete das Magazin am Freitag. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, habe […]
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Beobachtung des Stuttgarter Querdenken-Ablegers durch den baden-württembergischen Verfassungsschutz begrüßt. „Aus der Bewegung heraus hat sich legitimer Protest gegen Corona-Maßnahmen zu einem Angriff auf den Staat und die […]
Nach den Störaktionen von Gästen von AfD-Abgeordneten im Bundestag hat SPD-Chefin Saskia Esken den Verfassungsschutz aufgefordert, die Beobachtung der AfD auszuweiten. „Es ist dringend geboten, dass der Verfassungsschutz nicht nur die AfD, sondern auch ihre […]
Der Bundesverfassungsschutz geht davon aus, dass der aufgelöste „Flügel“ der AfD weiterhin Einfluss auf das Geschehen in der Partei haben dürfte. Er beobachte die Mitglieder der ehemaligen Parteigruppierung weiterhin sehr sorgfältig, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang […]
Prinz William (37) und Herzogin Kate (38) werden von Queen Elizabeth II. (94) und Prinz Philip (99) „genau beobachtet“. Das behauptet laut britischen Medienberichten zumindest der Royal-Experte Tom Quinn. In der Sendung „William & Kate: […]
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