Weitere EU-Sanktionen gegen Militär in Myanmar geplant

Symbolbild: Europäische Union
Symbolbild: Europäische Union

Die EU plant eine Ausweitung der Sanktionen gegen das Militär in Myanmar wegen dessen gewaltsamen Vorgehens gegen Demokratie-Aktivisten. Die EU-Außenminister sollen bei einer Videokonferenz am Montag Sanktionen gegen zehn Mitglieder der Militärjunta beschließen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Diplomatenkreisen erfuhr. Vorgesehene Strafmaßnahmen richten sich demnach außerdem gegen zwei Unternehmen, die mit der Junta in Verbindung gebracht werden.

Das Militär hatte am 1. Februar in Myanmar wieder die Macht übernommen. Der Putsch beendete eine zehnjährige Phase des demokratischen Wandels in dem südostasiatischen Land. Die Junta sieht sich seitdem massiven Protesten gegenüber und reagiert mit brutaler Gewalt gegen Demonstranten. Nach Angaben von Hilfsorganisationen wurden bisher mindestens 700 Menschen getötet.

Die EU hatte deshalb Mitte März erstmals Sanktionen gegen elf Militär- und Polizeivertreter verhängt. Sie wurden mit Einreiseverboten belegt und mögliche Vermögen in der EU eingefroren. Geschäftsverbote für vom Militär kontrollierte Firmen waren angekündigt worden, wurden unter Verweis auf rechtliche Schwierigkeiten zunächst aber nicht auf den Weg gebracht.

Großbritannien und die USA haben bereits zwei myanmarische Unternehmen mit Sanktionen belegt. Die Myanmar Economic Holdings Ltd und Myanmar Economic Corporation gelten als Geldquelle der Militärs.

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