Der Bund hat dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) weitere Unterstützung zugesagt. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch weiteren Corona-Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro für das Jahr 2021 zu, wie das Bundesverkehrsministerium mitteilte. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte die Unterstützung in einer sogenannten Formulierungshilfe für Änderungen des Regionalisierungsgesetzes vorgeschlagen.
Die Koalitionsfraktionen können nun einen entsprechenden Gesetzeswurf im Bundestag einbringen. „Mit noch einmal einer Milliarde Euro Corona-Hilfen zusätzlich können wir den umweltfreundlichen ÖPNV weiter leistungsfähig und zuverlässig am Laufen halten“, erklärte Scheuer.
Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zeigte sich erleichtert über die angekündigten Zahlungen. „Es ist mehr als ein wichtiges Signal, dass sich der Bund in diesem Jahr nochmals mit einer Milliarde Euro zur Schadensbewältigung bekennt“, erklärte er. Vor allem Fahrgeldausfälle und höhere Kosten für Hygienemaßnahmen bereiteten den Unternehmen finanzielle Sorgen.
Insgesamt betrug der Schaden des Nahverkehrs in der Corona-Pandemie sieben Milliarden Euro, bereits 2020 flossen Bundeshilfen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Die andere Hälfte übernehmen die Länder. Neben den Hilfen zahlt der Bund auch die sogenannten Regionalisierungsmittel, mit denen die Länder den Nahverkehr finanzieren. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Kosten auf 8,85 Milliarden Euro und sollen 2021 leicht steigen.
