Mit heftigen Attacken von Generalsekretär Lars Klingbeil auf die politischen Gegner hat die SPD am Sonntagvormittag ihren Bundesparteitag begonnen. „Die Union ist kaputt und sie ist inhaltlich leer“, sagte Klingbeil in seiner Auftaktrede. Sie habe in der Regierung nichts mehr verloren.
Als Alternative warb Klingbeil für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz der am Nachmittag von den rund 600 Delegierten als Spitzenmann der Sozialdemokraten für die Bundestagswahl am 26. September bestätigt werden soll. „Es braucht Olaf Scholz für Deutschland“, sagte Klingbeil.
„Wo Hass und Hetze betrieben werden, stößt das auf den Widerstand der SPD, wandte sich der Generalsekretär scharf gegen die extreme Rechte. Auch den Anhängern von Verschwörungstheorien erteilte er eine deutliche Absage. Offensichtlich mit Blick auf die Grünen sagte Klingbeil unter Hinweis auf zahlreiche SPD-Bundestagskandidatinnen und -kandidaten unter 35 Jahre: „Während andere Parteien jung und frisch tun, wir sind es.“
Auf dem Parteitag soll auch das Wahlprogramm der Partei beschlossen werden. Darin setzt die SPD Akzente bei Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit. Dabei rückt sie inhaltlich deutlich von ihrem derzeitigen Regierungspartner CDU/CSU ab. In die Passage zum Klimaschutz waren am Samstag noch kurzfristig die sich abzeichnenden schärferen deutschen Klimaziele eingefügt worden.
Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag komplett digital statt. Nur wenige Spitzenpolitikerinnen und -politiker sowie technisches Personal sind vor Ort im Berliner City Cube anwesend sein.
