Monat: Mai 2021

Spezialkräfte der Polizei haben in Bad Oeynhausen in Nordrhein-Westfalen einen mutmaßlichen Rauschgifthändler aus dem Bereich der organisierten Kriminalität gefasst. Der 45-Jährige soll hunderte Kilogramm Kokain eingeschmuggelt haben, wie die Polizei in Hamburg am Mittwoch erklärte. […]

Wegen der Affäre um ihren Doktortitel ist die SPD-Politikerin Franziska Giffey am Mittwoch als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Die Prüfung ihrer Dissertation an der Freien Universität Berlin ist zwar noch nicht beendet, doch Giffey zog bereits „die […]

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will beim Impfgipfel von Bund und Ländern in der kommenden Woche einen Schwerpunkt auf die Impfungen von Kindern und Jugendlichen setzen. „Ich werde drauf dringen, dass die Länder, wo […]

Die Tarifbindung in Deutschland nimmt weiter ab: Nach Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) arbeiteten 2020 insgesamt 43 Prozent der Beschäftigten in Betrieben mit einem Branchentarifvertrag – 2019 waren es 44 Prozent. Deutliche […]

Der Verbrauch von festnetzbasiertem Datenvolumen ist während der Corona-Pandemie in Deutschland im Jahr 2020 deutlich auf rund 76 Milliarden Gigabyte angestiegen. Im Jahr 2019 betrug das Datenvolumen noch 60 Milliarden Gigabyte, wie die Bundesnetzagentur in […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ausdrücklich bedauert. Sie nehme Giffey Rücktritt „mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“, sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Rede […]

Von der Corona-Krise betroffene Unternehmen, die bei den bisherigen staatlichen Hilfen bislang leer ausgehen, können nun in allen Bundesländern Härtefallhilfen beantragen. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Die Hilfen, auf die sich Bund und […]

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Bundestag die radikalislamische Hamas für die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten verantwortlich gemacht und ein sofortiges Ende der Raketenangriffe gefordert. In einer Aktuellen Stunde im Parlament geißelte […]

Eine Woche nach dem tödlichen Schusswaffenangriff auf eine Schule im russischen Kasan haben die Behörden in Russland in einem anderen Fall ein hartes Urteil wegen der Planung eines Schulmassakers verkündet. Ein 20-Jähriger sei wegen mehrerer […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) tritt wegen des anhaltenden Wirbels um ihre Doktorarbeit zurück. Trotz der Plagiatsvorwürfe will sie aber Spitzendkandidatin der Berliner SPD für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst bleiben. Giffey bat Bundeskanzlerin Angela […]

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat im vergangenen Jahr 901 Menschen vor dem Ertrinken gerettet. Insgesamt 24.747 Mal rückten die Rettungsschwimmer 2020 zu Notfällen in Küsten- und Binnengewässern aus, wie aus der am Mittwoch vorgestellten Jahresbilanz […]

Rege Beteiligung trotz kühlen Regenwetters: Die Umweltschutzorganisation Nabu hat eine erste positive Zwischenbilanz ihrer alljährlichen Vogelzählung gezogen. Vom langen Himmelfahrtswochenende wurden bisher bundesweit zweieinhalb Millionen Vögel aus Gärten und Parks gemeldet, wie der hessische Nabu-Landesverband […]

Die Umsetzung des von der Bundesregierung vorgelegten Insektenschutzgesetzes ist ins Stocken geraten. Eine für diesen Freitag im Bundestag angesetzte Beratung darüber wurde von der Tagesordnung genommen. Die SPD warf der Union am Mittwoch eine „anhaltende […]

Nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin im Zusammenhang mit der Affäre um ihren Doktortitel soll die SPD-Politikerin Franziska Giffey Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Berliner Abgeordnetenhauswahl bleiben. Die Berliner SPD gehe „nun mit einer Spitzenkandidatin in den […]

Die SPD will den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey freiwerdenden Posten der Familienministerin nach AFP-Informationen bis zur Bundestagswahl nicht nachbesetzen. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung solle die Amtsgeschäfte des Familienministeriums geschäftsführend übernehmen, berichteten am […]

Die Türkei hat die Vorwürfe der US-Regierung wegen „antisemitischer“ Äußerungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen. „Das ist eine Lüge über unseren Präsidenten, die verbreitet wird“, erklärte der Sprecher der Regierungspartei AKP, Omer Celik, […]

Rund anderthalb Wochen nach Beginn der Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen hat Israel seine grundsätzliche Bereitschaft zu einer „Waffenruhe“ signalisiert. Es werde geprüft, ob im Konflikt mit den militanten Palästinensergruppen die Bedingungen für eine Feuerpause […]

Wegen des Verdachts des banden- und gewerbsmäßigen Computerbetrugs haben Ermittler sieben Objekte in vier Bundesländern durchsucht. Wie das Bundeskriminalamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, richteten sich die Maßnahmen gegen sieben Männer im Alter von 20 […]