Monat: Mai 2021

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich zum Abschluss des Petersberger Klimadialogs optimistisch gezeigt, dass weltweit der Kampf gegen den Klimawandel verstärkt wird. Es gebe eine „neue Dynamik“, sagte Schulze am Freitag. Sie habe eine „große […]

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) hat klar gestellt, dass er seinen Platz nach der Bundestagswahl in Berlin sieht. Auf die Frage, ob er im Fall einer Niederlage für sich „ein Rückfahrticket nach Düsseldorf“ beanspruche, um weiter […]

Im Skandal um die insolvente Finanzgesellschaft Greensill sollen in der kommenden Woche deren Gründer Lex Greensill sowie der ehemalige britische Premierminister David Cameron vom mächtigen britischen Finanzausschuss angehört werden. Greensill werde am Dienstag vor den […]

Volkswagen ist im Dieselskandal erstmals auch in Frankreich verurteilt worden. Ein Gericht im südfranzösischen Pau sprach einem VW-Fahrer 4000 Euro Entschädigung durch den deutschen Konzern sowie die Erstattung der Gerichtskosten zu, wie der Anwalt des […]

Innerhalb der Union gibt es offenbar weiter Differenzen über das seit längerem geplante Demokratiefördergesetz: Ob es noch vor Ende der Legislaturperiode verabschiedet wird, ist daher fraglich, wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete. Die Eckpunkte des […]

Ob alte Handys oder defekte Rasierer: Ausrangierte Elektrogeräte dürfen Verbraucher künftig auch in Supermärkten abgeben. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer entsprechenden Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes zu. Die Neuregelung soll dazu führen, dass mehr […]

Bei der angeschlagenen Commerzbank hat sich die Geschäftsführung mit der Arbeitnehmervertretung auf einen Sozialplan zur Abfederung des vorgesehenen Stellenabbaus geeinigt. Die Bank sowie die Gewerkschaft Verdi teilten am Freitag mit, nach monatelangen Verhandlungen sei eine […]

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt ungeachtet schwacher Umfragewerte auf ein gutes Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl. Er selbst will dabei besonders mit seiner Regierungserfahrung punkten: „Ich war schon lange jemand, der in der deutschen Bundesregierung […]

Der US-Pharmakonzern Pfizer und sein Mainzer Partner Biontech beantragen in den USA eine vollständige Zulassung ihres Corona-Impfstoffes. Wie beide Unternehmen am Freitag mitteilten, begannen sie mit dem Einreichen der notwendigen Unterlagen bei der US-Arzneimittelbehörde FDA. […]

Um die AfD-Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl bewerben sich zwei Duos: Bis zum Ablauf der Frist am Freitagmittag gingen die Bewerbungen des Teams Alice Weidel und Tino Chrupalla sowie von Joana Cotar und Joachim Wundrak bei […]

Mit den teils sommerlichen Temperaturen am Wochenende kommt die Grillsaison in Fahrt. Gerade in Corona-Zeiten ist das Grillen für viele Menschen eines der wenigen Vergnügen. Dabei sollten die Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln weiterhin befolgt werden. Doch […]

Mit ihrem am Sonntag beschlossenen „Zukunftsprogramm“ setzt sich die SPD deutlich vom bisherigen Koalitionspartner Union ab. Forderungen nach mehr Klimaschutz, einem neuen Bürgergeld, Vermögensteuer und einem Tempolimit von 130 auf Autobahnen stehen für das Streben […]

Die Hoffnungen auf eine rasche Verbesserung am US-Arbeitsmarkt in der Corona-Krise haben einen herben Dämpfer erlitten. Wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte, wurden im April lediglich 266.000 neue Jobs geschaffen – deutlich weniger als die […]

Mietwohnungen sollen künftig nicht mehr so leicht in Eigentumswohnungen umgewandelt werden können. Dazu soll in angespannten Wohnungsmärkten die Umwandlung in Eigentum künftig von einer Genehmigung abhängig gemacht werden und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sein, […]

Der Tabakkonzern Philip Morris hat angekündigt, er wolle in zehn Jahren keine herkömmlichen Zigaretten mehr in Japan verkaufen. „Wir möchten, dass Japan der erste Markt wird“, sagte Konzernchef Jacek Olczak der japanischen Zeitung „Nikkei“. Philip […]

Landwirte oder Gartenbaubetriebe dürfen wegen der Corona-Pandemie Saisonarbeitskräfte auch in diesem Jahr länger als sonst sozialversicherungsfrei beschäftigen. Der Bundesrat billigte am Freitag die Ausnahmeregelung, mit der die zulässige Dauer auf bis zu vier Monate oder […]

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat Kritik aus den Reihen ihrer Partei an einer Klimaprämie als Ausgleich für einen höheren CO2-Preis zurückgewiesen. „Die Kritik am Konzept einer Klimaprämie kann ich nicht nachvollziehen“, sagte Schulze am Freitag […]

In Bayern hat ein in einem Dorfladen randalierender 56-Jähriger mehrere Polizisten mit Benzin bespritzt. Wie die Beamten am Freitag in Regensburg mitteilten, konnten die Einsatzkräfte den mit einem Feuerzeug sowie einem Benzinkanister ausgestatteten Mann aber […]