Mit Razzien in vier Bundesländern sind Ermittler gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische Vereinigung vorgegangen. Seit den frühen Morgenstunden wurden Objekte in Bayern, Thüringen, Niedersachsen und Baden-Württemberg durchsucht, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag sagte. Tatverdächtig seien eine Frau und drei Männer. Die Verdächtigen sollen auch Verbindungen zur sogenannten Gruppe S. haben. Festnahmen habe es bei den Durchsuchungen am Donnerstag nicht gegeben. Zuerst hatte der „Spiegel“ berichtet.
Laut Bundesanwaltschaft handelt es sich um einen Anfangsverdacht der Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung. Mit den Durchsuchungsmaßnahmen solle geprüft werden, ob sich dieser Anfangsverdacht erhärten lasse, sagte der Sprecher. Zu den Ergebnissen der Durchsuchungen machte er keine Angaben.
Laut Bundesanwaltschaft soll sich die Gruppe „Der harte Kern“ genannt haben und im September 2019 gegründet worden sein. Die tatverdächtige Frau soll in der Gruppe eine „herausragende Stellung“ eingenommen haben. Zwar habe es Tatpläne der Gruppe gegeben, diese seien jedoch nicht so konkret gewesen, wie dies bei der sogenannten Gruppe S. der Fall gewesen sei. Bei den Kenntnissen zum „Harten Kern“ handle es sich nicht um „ganz neue Erkenntnisse“. Die Ermittlungen seien im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen die Gruppe S. zu sehen, sagte der Sprecher weiter.
Die sogenannte Gruppe S. soll ebenfalls im September 2019 gegründet worden sein. Laut Bundesanwaltschaft sollen die acht Gründungsmitglieder das Ziel verfolgt haben, „mit ihrer Vereinigung die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu erschüttern und letztlich zu überwinden“. Derzeit läuft ein Prozess vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gegen zwölf Männer wegen Bildung und Unterstützung einer rechtsterroristischen Vereinigung.
