CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die SPD im Zusammenhang mit den Vorgängen rund um minderwertige Corona-Schutzmasken scharf angegriffen. Anstatt dass die SPD „mal vernünftig regiert, sich um die Probleme des Landes kümmert“, versuche sie, „mit relativ billigen parteipolitischen Tricks solche Falschbehauptungen in den Raum zu stellen“, sagte Ziemiak am Sonntag in ARD-Wahlsendung „Berliner Runde“ mit Blick auf Vorwürfe des Koalitionspartners gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
In der Auseinandersetzung geht es um mutmaßlich minderwertige Masken, die das Ministerium laut „Spiegel“ 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro zumeist in China kaufte. Das Gesundheitsministerium hatte demnach vor, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Das Gesundheitsministerium verschickte am Sonntag ein vierseitiges „Faktenblatt“ zu dem Thema an die Medien.
Ziemiak sagte, es sei nie vorgesehen gewesen, minderwertige Masken etwa an Pflegeheime zu verteilen. Es sei „nervig“, wenn falsche Dinge in den Raum gestellt würden, um einen „parteipolitischen Punkt zu machen“, sagte Ziemiak zu dem mit in der Runde sitzenden SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Er habe „manchmal den Eindruck, als ob die SPD ihre Ministerien schon zu Wahlkampfzentralen umgebaut hat“.
Klingbeil unterbrach Ziemiak mehrfach und sagte, es sei „unredlich“, der SPD Wahlkampf zu unterstellen. Zuvor hatten die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken Spahn den Rücktritt nahegelegt.
