EU-Kommission gibt Italien grünes Licht für massive Corona-Hilfen

Wirtschaft in Europa
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Italien hat von der EU-Kommission grünes Licht für seinen Ausgabenplan für den milliardenschweren Corona-Hilfsfonds der EU erhalten. „Dies ist ein Tag des Stolzes für unser Land“, sagte Regierungschef Mario Draghi am Dienstag in Rom bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Italien ist mit 191,5 Milliarden Euro größter Profiteur der Wiederaufbauhilfen; 68,9 Milliarden Euro davon sind direkte Zuschüsse.

Das Land wurde besonders hart von der Corona-Pandemie getroffen. Die Auswirkungen auf die italienische Wirtschaft waren enorm: Das Bruttoinlandsprodukt brach im vergangenen Jahr um 8,9 Prozent ein – das Land rutschte in die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg.

Das europäische Wiederaufbauprogramm sei „eine einmalige Gelegenheit“, die „wir ergreifen müssen, um uns auf die Zukunft vorzubereiten“, sagte von der Leyen. Das italienische Konjunkturprogramm werde bis 2026 mehr als 240.000 Arbeitsplätze in Italien schaffen.

Der größte Teil des insgesamt insgesamt 222,1 Milliarden Euro umfassenden italienischen Aufbauplans wird für eine „grüne Revolution“ eingesetzt. So sollen 68,6 Milliarden Euro unter anderem in erneuerbare Energien investiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist mit 49,2 Milliarden Euro der Bereich „Digitalisierung, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Kultur“.

Am Dienstag hatte die EU-Kommission auch den deutschen Corona-Wiederaufbauplan abgesegnet. Deutschland stehen aus dem 750 Milliarden Euro umfassenden EU-Hilfsfonds in den kommenden Jahren 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen zu, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Juli vergangenen Jahres den Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie vereinbart, dessen Volumen sich in heutigen Preisen sogar auf 800 Milliarden Euro beläuft.

Die Mitgliedstaaten mussten dafür in Brüssel nationale Ausgabenpläne einreichen, die bestimmte Kriterien erfüllen. Von der Leyen will nach und nach die meisten der 27 EU-Staaten bereisen und sich vor Ort zur Freigabe der Gelder äußern.

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