Die EU-Kommission hat einen Maßnahmenkatalog für den Kampf gegen mögliche künftige Pandemien vorgelegt. Demnach sollen unter anderem die Kapazitäten für die Produktion von Impfstoffen deutlich erweitert und das Ausrufen eines EU-weiten epidemischen Notstands möglich sein, wie die Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte.
Der Maßnahmenkatalog sieht unter anderem vor, dass sich künftig in der EU jederzeit 500 bis 700 Millionen Impfdosen im Jahr herstellen lassen. Davon soll die Hälfte bereits in den ersten sechs Monaten einer Pandemie verfügbar sein.
Die EU-Kommission schlug außerdem vor, einen europäischen Chef-Epidemiologen zu benennen. Dieser soll gemeinsam mit führenden Seuchenexperten aus den Mitgliedstaaten wissenschaftsbasierte Empfehlungen an die Kommission formulieren.
„Gemeinsam haben wir erreicht, was kein EU-Mitgliedstaat alleine geschafft hätte. Aber wir haben auch gelernt, was gut funktionierte und was wir besser machen können in zukünftigen Pandemien“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese Lehren müssten in Veränderungen umgesetzt werden.
Die von der Brüsseler Behörde ebenfalls geforderte Möglichkeit eines EU-weiten epidemischen Notstands soll unter anderem ermöglichen, dass Kontrollen an den Innen- und Außengrenzen der Staatengemeinschaft auf EU-Ebene koordiniert werden können. Die Zuständigkeit für das Ausrufen einer epidemischen Notlage liegt eigentlich bei den Mitgliedstaaten. In Deutschland hatte der Bundestag vergangene Woche die epidemische Notlage bis zum 30. September verlängert.
